FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE

Hildigund Neubert begrüsst  als ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin , dass der Bundestag bei seiner Entscheidung über die Stasi-Unterlagen-Behörde nicht den Empfehlungen aus der Wissenschaft, sondern  denen gefolgt ist, die ihre biografische und po­litische Erfahrung ein­bringen. „FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE“ weiterlesen

UNGLEICHES UNGLEICH BEHANDELN – ZUR EHE UND GLEICHGESCHLECHTLICHEN PARTNERSCHAFTEN

Dieter Althaus, Alois Glück, Friedrich Kronenberg, Hermann Kues, Norbert Lammert, Thomas Sternberg, Bernhard Vogel plädieren dafür, auch auf Dauer angelegte gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung zu stellen, aber nicht mit der Ehe gleichzusetzen. „UNGLEICHES UNGLEICH BEHANDELN – ZUR EHE UND GLEICHGESCHLECHTLICHEN PARTNERSCHAFTEN“ weiterlesen

Zur Böhmermann-Debatte: Die Justiz übernimmt

Helge Matthiesen, Chefredakteur des Bonner General-Anzeiger, meint: Die Freiheit der Kunst oder die Pressefreiheit gehen in Deutschland nicht unter, wenn ein Gericht sich mit dem Streit zwischen dem Satiriker Jan Böhmermann und dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan beschäftigt.“ Neben dem seinem Kommentar finden Sie hier auch den Wortlaut der Erklärung der Bundeskanzlerin, „hinsichtlich des Moderators Jan Böhmermann wegen dessen Sendungsabschnitts über Präsident Erdogan … die Strafverfolgung des speziellen Delikts der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ zuzulassen.

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SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT

Stephan J. Kramer fordert ein wirkungsvolleres Vorgehen gegen diejenigen vor, die unsere demokratische Ordnung zerstören wollen. Der Staat habe die Verpflichtung, Extremisten und Verfassungsfeinde unter Kontrolle zu halten, damit verfassungskonforme Bürger in ihre Rechte wahrnehmen können. „SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT“ weiterlesen

VIRTUELL – SYMBOLISCH – REAL ALS MODERNE GEWALTSPIRALE

Stephan Eisel warnt davor, das im Internet um sich greifende digitale Faustrecht oder Gewaltsymbolik bei Demonstrationen zu verharmlosen und sieht darin eine Vorstufe zur realen Gewaltanwendung. „VIRTUELL – SYMBOLISCH – REAL ALS MODERNE GEWALTSPIRALE“ weiterlesen

SOZIALETHISCHE URTEILSBILDUNG JENSEITS DER GOTTESLOSIGKEIT

Elmar Nass versteht unter fairer Meinungsbildung auf Augenhöhe, dass Christenmit Gott argumentieren, auch wenn Atheisten ohne Gott diskutieren wollen. „SOZIALETHISCHE URTEILSBILDUNG JENSEITS DER GOTTESLOSIGKEIT“ weiterlesen