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FÜR EIN ANLASSBEZOGENES BURKA-VERBOT

Stephan Eisel plädiert bei der Debatte um die Vollverschleierung im Spannungsverhältnis zwischen Religionsfreiheit und Integrationsnotwendigkeit für differenzierte Lösungen. „FÜR EIN ANLASSBEZOGENES BURKA-VERBOT“ weiterlesen

FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE

Hildigund Neubert begrüsst als ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin , dass der Bundestag bei seiner Entscheidung über die Stasi-Unterlagen-Behörde nicht den Empfehlungen aus der Wissenschaft, sondern denen gefolgt ist, die ihre biografische und politische Erfahrung einbringen. „FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE“ weiterlesen

UNGLEICHES UNGLEICH BEHANDELN – ZUR EHE UND GLEICHGESCHLECHTLICHEN PARTNERSCHAFTEN

Dieter Althaus, Alois Glück, Friedrich Kronenberg, Hermann Kues, Norbert Lammert, Thomas Sternberg, Bernhard Vogel plädieren dafür, auch auf Dauer angelegte gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung zu stellen, aber nicht mit der Ehe gleichzusetzen. „UNGLEICHES UNGLEICH BEHANDELN – ZUR EHE UND GLEICHGESCHLECHTLICHEN PARTNERSCHAFTEN“ weiterlesen

Zur Böhmermann-Debatte: Die Justiz übernimmt

Helge Matthiesen, Chefredakteur des Bonner General-Anzeiger, meint: „Die Freiheit der Kunst oder die Pressefreiheit gehen in Deutschland nicht unter, wenn ein Gericht sich mit dem Streit zwischen dem Satiriker Jan Böhmermann und dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan beschäftigt.“ Neben dem seinem Kommentar finden Sie hier auch den Wortlaut der Erklärung der Bundeskanzlerin, „hinsichtlich des Moderators Jan Böhmermann wegen dessen Sendungsabschnitts über Präsident Erdogan … die Strafverfolgung des speziellen Delikts der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ zuzulassen.

„Zur Böhmermann-Debatte: Die Justiz übernimmt“ weiterlesen

SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT

Stephan J. Kramer fordert ein wirkungsvolleres Vorgehen gegen diejenigen vor, die unsere demokratische Ordnung zerstören wollen. Der Staat habe die Verpflichtung, Extremisten und Verfassungsfeinde unter Kontrolle zu halten, damit verfassungskonforme Bürger in ihre Rechte wahrnehmen können. „SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT“ weiterlesen

GOTTESBEZUG FÜR TOLERANZ UND VIELFALT

Peter Harry Carstensen erläutert als Mit-Initiator die interreligiöse, parteiunabhängige Volksinitiative zur Aufnahme des Gottesbezugs in die Landesverfassung Schleswig-Holstein. „GOTTESBEZUG FÜR TOLERANZ UND VIELFALT“ weiterlesen

VIRTUELL – SYMBOLISCH – REAL ALS MODERNE GEWALTSPIRALE

Stephan Eisel warnt davor, das im Internet um sich greifende digitale Faustrecht oder Gewaltsymbolik bei Demonstrationen zu verharmlosen und sieht darin eine Vorstufe zur realen Gewaltanwendung. „VIRTUELL – SYMBOLISCH – REAL ALS MODERNE GEWALTSPIRALE“ weiterlesen

Kategorie: Recht