Elke Tonscheidt, die Peter Hintze in zwei Wahlkämpfen als Sprecherin begleitete, findet es billig über „den“ Wahlkampf herzuziehen. Alle, die ihn noch nie machen mussten, sollten erst mal in die Lage kommen, um ihn wirklich zu beurteilen. Hier ihre Beobachtungen in 2017.
Kategorie: Recht
WARUM MENSCHENRECHTE ÜBERALL GELTEN SOLLTEN
Matthias Zimmer betont die Universalität der Menschenrechte, über deren Verletzung man nicht geflissentlich hinwegsehen kann, wenn es ins eigene interessenpolitische oder außenpolitische Kalkül passt. „WARUM MENSCHENRECHTE ÜBERALL GELTEN SOLLTEN“ weiterlesen
EUROPA UND DIE TÜRKEI NACH DEM REFERENDUM
Gülistan Gürbey plädiert im Verhältnis der EU zur Türkei für durch eine konsequent Konditionalität zwischen demokratischen Fortschritten und wirtschaftlich-finanziellen Anreizen. „EUROPA UND DIE TÜRKEI NACH DEM REFERENDUM“ weiterlesen
Islam gegen Terror
Inzwischen über 500 Imame aus Großbritannien haben nach dem Terroranschlag in Manchester Anfang Juni 2017 öffentlich erklärt, dass sie sich weigern würden, die Attentäter nach den Riten des Islam zu bestatten. Der Islamische Theologe und Imam Mahmoud Abdallah unterstützt diese Initiative in einem Interview mit dem Deutschlandfunk: „Der Prophet verurteilt Selbstmord und Mord“
FÜR EIN ANLASSBEZOGENES BURKA-VERBOT
Stephan Eisel plädiert bei der Debatte um die Vollverschleierung im Spannungsverhältnis zwischen Religionsfreiheit und Integrationsnotwendigkeit für differenzierte Lösungen. „FÜR EIN ANLASSBEZOGENES BURKA-VERBOT“ weiterlesen
FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE
Hildigund Neubert begrüsst als ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin , dass der Bundestag bei seiner Entscheidung über die Stasi-Unterlagen-Behörde nicht den Empfehlungen aus der Wissenschaft, sondern denen gefolgt ist, die ihre biografische und politische Erfahrung einbringen. „FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE“ weiterlesen
UNGLEICHES UNGLEICH BEHANDELN – ZUR EHE UND GLEICHGESCHLECHTLICHEN PARTNERSCHAFTEN
Dieter Althaus, Alois Glück, Friedrich Kronenberg, Hermann Kues, Norbert Lammert, Thomas Sternberg, Bernhard Vogel plädieren dafür, auch auf Dauer angelegte gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung zu stellen, aber nicht mit der Ehe gleichzusetzen. „UNGLEICHES UNGLEICH BEHANDELN – ZUR EHE UND GLEICHGESCHLECHTLICHEN PARTNERSCHAFTEN“ weiterlesen
Zur Böhmermann-Debatte: Die Justiz übernimmt
Helge Matthiesen, Chefredakteur des Bonner General-Anzeiger, meint: „Die Freiheit der Kunst oder die Pressefreiheit gehen in Deutschland nicht unter, wenn ein Gericht sich mit dem Streit zwischen dem Satiriker Jan Böhmermann und dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan beschäftigt.“ Neben dem seinem Kommentar finden Sie hier auch den Wortlaut der Erklärung der Bundeskanzlerin, „hinsichtlich des Moderators Jan Böhmermann wegen dessen Sendungsabschnitts über Präsident Erdogan … die Strafverfolgung des speziellen Delikts der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ zuzulassen.
SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT
Stephan J. Kramer fordert ein wirkungsvolleres Vorgehen gegen diejenigen vor, die unsere demokratische Ordnung zerstören wollen. Der Staat habe die Verpflichtung, Extremisten und Verfassungsfeinde unter Kontrolle zu halten, damit verfassungskonforme Bürger in ihre Rechte wahrnehmen können. „SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT“ weiterlesen
GOTTESBEZUG FÜR TOLERANZ UND VIELFALT
Peter Harry Carstensen erläutert als Mit-Initiator die interreligiöse, parteiunabhängige Volksinitiative zur Aufnahme des Gottesbezugs in die Landesverfassung Schleswig-Holstein. „GOTTESBEZUG FÜR TOLERANZ UND VIELFALT“ weiterlesen