Schlagwort-Archive: Staat

WARUM MENSCHENRECHTE ÜBERALL GELTEN SOLLTEN

Matthias Zimmer betont die Universalität der Men­schenrechte, über deren Verletzung man nicht geflissentlich hinwegsehen kann, wenn es ins eigene interessenpolitische oder außenpolitische Kalkül passt.  Weiterlesen

EUROPA UND DIE TÜRKEI NACH DEM REFERENDUM

Gülistan Gürbey plädiert im Verhältnis der EU zur Türkei für durch eine konsequent Konditionalität zwischen demokratischen Fortschritten und wirtschaftlich-finanziellen Anreizen. Weiterlesen

OTTO WELS UND MATTHIAS ERZBERGER

Norbert Lammert erinnert an zwei Parlamentarier, die in der Weimarer Republik moralische Größe und demokratische Haltung bewiesen haben und an die der Deutsche Bundestag dauerhaft in besonderer Weise erinnert. Weiterlesen

Kurzmitteilung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am Wochenende zehn Thesen zur „Leitkultur für Deutschland“ vorgelegt und der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat dazu einen Kommentar veröffentlicht. Beide haben ihr politisches Engagement im Ring christlich-demokratischer Studenten (RCDS) in Münster begonnen, sind erfahrene Parlamentarier … Weiterlesen

Kurzmitteilung

Nach der Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz bezog deren Vorsitzender Kardinal Reinhard Marx „in aller Klarheit“ Stellung: „: Mit einer christlichen Perspektive ist politisches Agieren nicht vereinbar, das vom Schüren von Fremdenfeindlichkeit, von Ängsten gegen Überfremdung, von einseitiger Betonung nationaler Interessen, … Weiterlesen

POPULISMUS ALS HERAUSFORDERUNG FÜR DIE DEMOKRATIE

Amelie Kircher warnt davor, sich in einem lauwarmen Konsens bequem einzurichten zu machen und in der Verteidigung demokratischer Werte nachzulassen.  Weiterlesen

Kurzmitteilung

Bundespräsident Joachim Gauck, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesratspräsidentin Malu Dreyer brachten in ihren Stellungnahmen das gemeinsame Entsetzen der Menschen in Deutschland über den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Abend des 19. Dezember 2016 zum Ausdruck, bei … Weiterlesen

STEUERN MIT STEUERN

Jörg Alt SJ plädiert für demokratiekonforme Märkte und ein gemeinwohlorientiertes Steuersystem. Weiterlesen