Archiv der Kategorie: Recht

VORWÄRTS UND SCHNELL VERGESSEN ?

Hubertus Knabe sieht die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit als Zukunftskapital, weil sie hilft, den Gefahren des aktuellem Linksextremismus zu begegnen. Weiterlesen

WAS POLITIKER SO ANRICHTEN

Elke Tonscheidt, die Peter Hintze in zwei Wahlkämpfen als Sprecherin begleitete, findet es billig über „den“ Wahlkampf herzuziehen. Alle, die ihn noch nie machen mussten, sollten erst mal in die Lage kommen, um ihn wirklich zu beurteilen. Hier ihre Beobachtungen in 2017.

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WARUM MENSCHENRECHTE ÜBERALL GELTEN SOLLTEN

Matthias Zimmer betont die Universalität der Men­schenrechte, über deren Verletzung man nicht geflissentlich hinwegsehen kann, wenn es ins eigene interessenpolitische oder außenpolitische Kalkül passt.  Weiterlesen

EUROPA UND DIE TÜRKEI NACH DEM REFERENDUM

Gülistan Gürbey plädiert im Verhältnis der EU zur Türkei für durch eine konsequent Konditionalität zwischen demokratischen Fortschritten und wirtschaftlich-finanziellen Anreizen. Weiterlesen

Kurzmitteilung

Inzwischen über 500 Imame aus Großbritannien haben nach dem Terroranschlag in Manchester Anfang Juni 2017 öffentlich erklärt, dass sie sich weigern würden, die Attentäter nach den Riten des Islam zu bestatten. Der Islamische Theologe und Imam Mahmoud Abdallah unterstützt diese … Weiterlesen

FÜR EIN ANLASSBEZOGENES BURKA-VERBOT

Stephan Eisel plädiert bei der Debatte um die Vollverschleierung im Spannungsverhältnis zwischen Religionsfreiheit und Integrationsnotwendigkeit für differenzierte Lösungen. Weiterlesen

FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE

Hildigund Neubert begrüsst  als ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin , dass der Bundestag bei seiner Entscheidung über die Stasi-Unterlagen-Behörde nicht den Empfehlungen aus der Wissenschaft, sondern  denen gefolgt ist, die ihre biografische und po­litische Erfahrung ein­bringen. Weiterlesen

UNGLEICHES UNGLEICH BEHANDELN – ZUR EHE UND GLEICHGESCHLECHTLICHEN PARTNERSCHAFTEN

Dieter Althaus, Alois Glück, Friedrich Kronenberg, Hermann Kues, Norbert Lammert, Thomas Sternberg, Bernhard Vogel plädieren dafür, auch auf Dauer angelegte gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung zu stellen, aber nicht mit der Ehe gleichzusetzen. Weiterlesen