Archiv der Kategorie: Recht

70 JAHRE GRUNDGESETZ – EINE CHRISTLICHE PERSPEKTIVE

Christian Schmidt sieht in der Ausgewogenheit zwischen grundsätzlicher weltanschaulicher Neutralität und Wertegebundenheit das wesentliche  Charakteristikum des Grundgesetzes. Weiterlesen

Kurzmitteilung

In einer historischen Entscheidung hat das Oberste Gericht in Großbritannien einstimmig entschieden, dass es ungesetzlich war, dass Premierminister Johnson das Parlament suspendiert hat: „The Court is bound to conclude, therefore, that the decision to advise Her Majesty to prorogue Parliament … Weiterlesen

GRUNDGESETZ UND FÖDERALES SYSTEM

Tobias Hans sieht zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes im dort verankerten Föderalismus die Verwirklichung jenes Subsidiaritätsprinzips, das der jeweils kleineren sozialen Einheit ein Höchstmaß an Autonomie zukommen lässt. Weiterlesen

WISSENSCHAFTSFREIHEIT – QUO VADIS ?

Wolfgang Löwer sieht die Wissenschaftsfreiheit in Deutschland als gelebte Realität und unterstreicht, dass Wissenschaft vertrauenswürdig bleiben muss,  um diesen Befund nicht zu gefährden. Weiterlesen

ZUR KRISE DES DEUTSCHEN FÖDERALISMUS

Bernhard Vogel sieht Deutschland auf dem Weg zum Zentralstaat und kritisiert, dass sich die lebende Verfassung zunehmend weiter von der geschriebenen Verfassung entfernt. Weiterlesen

VORWÄRTS UND SCHNELL VERGESSEN ?

Hubertus Knabe sieht die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit als Zukunftskapital, weil sie hilft, den Gefahren des aktuellem Linksextremismus zu begegnen. Weiterlesen

WAS POLITIKER SO ANRICHTEN

Elke Tonscheidt, die Peter Hintze in zwei Wahlkämpfen als Sprecherin begleitete, findet es billig über „den“ Wahlkampf herzuziehen. Alle, die ihn noch nie machen mussten, sollten erst mal in die Lage kommen, um ihn wirklich zu beurteilen. Hier ihre Beobachtungen in 2017.

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WARUM MENSCHENRECHTE ÜBERALL GELTEN SOLLTEN

Matthias Zimmer betont die Universalität der Men­schenrechte, über deren Verletzung man nicht geflissentlich hinwegsehen kann, wenn es ins eigene interessenpolitische oder außenpolitische Kalkül passt.  Weiterlesen