Hans-Gert Pöttering fordert von und in der Europäischen Union mehr politische Führung wo um die Lösung von Herausforderungen geht, zu denen die Nationalstaaten allein nicht der Lage sind. Weiterlesen
„Ich habe keine roten Linien, ich habe nur Horizonte“ sagte der der französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 26. September 2017 in seiner Rede zur Zukunft der Europäischen Union. „Schluß mit der Zögerlichkeit“ ist die Stellungnahme des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet vom … Weiterlesen
Hans Maier plädiert dafür, in der Debatte um die Leitkultur weniger um das Wort zu streiten und sich mehr Gedanken um die Sache zu machen. Er nennt vier notwendige Bedingungen für das Zusammenleben. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demokratie, Europa, Gesellschaft, Religion
Verschlagwortet mit Flüchtlinge, Glaube, Grundwerte, Politik, Religion, Staat
Helmut Kohl formulierte zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 die Maxime der Politik des vereinten Deutschland: „Deutschland ist unser Vaterland, das vereinte Europa unsere Zukunft.“
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Veröffentlicht unter Demokratie, Europa, Politik
Verschlagwortet mit Europa, Grundwerte, Politik, Staat
Gülistan Gürbey plädiert im Verhältnis der EU zur Türkei für durch eine konsequent Konditionalität zwischen demokratischen Fortschritten und wirtschaftlich-finanziellen Anreizen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demokratie, Europa, Internationales, Politik, Recht
Verschlagwortet mit Europa, Grundwerte, Politik, Staat
Zum Tode von Helmut Kohl (3. April 1930 – 16. Juni 2017) dokumentieren wir die Nachrufe von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Stephan Eisel beschreibt den trotz massiver Grundrechtseinschränkungen knappen Ausgang des türkischen Verfassungsreferendums und fordert Konsequenzen im Verhältnis EU-Türkei. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demokratie, Europa, Internationales, Politik
Verschlagwortet mit Europa, Globalisierung, Grundwerte, Politik
Der ehemalige langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag Ruprecht Polenz sieht in der Entscheidung für ein übermächtiges Präsidialsystem eine Abwendung der Türkei von Europa und weist zugleich darauf hin, dass dem nur ein kleiner Teil der in Deutschland … Weiterlesen
