Heinrich Oberreuter zieht ein Jahr nach der Bundestagswahl Bilanz, erkennt keine Bewegung auf dem Wählermarkt und fordert entschiedenere Führungsbereitschaft. „EIN JAHR GROSSE KOALITION“ weiterlesen
Kategorie: Demokratie
WARUM DIE DDR EIN UNRECHTSSTAAT WAR
Bernhard Vogel erläutert zum 25. Jahrestag des Mauerfalls, warum es keinen Zweifel geben kann, dass die DDR ein Unrechtsstaat war. „WARUM DIE DDR EIN UNRECHTSSTAAT WAR“ weiterlesen
RELIGION IN OST UND WEST
Klaus Mertes SJ sieht in der westlichen Kritik an Traditionen mangelnden Respekt vor Traditionen, und auf der östlichen Seite die Versuchung, Kritik von Traditionen mit Respektlosigkeit vor Traditionen zu verwechseln. „RELIGION IN OST UND WEST“ weiterlesen
9. Oktober 1989: Montagsdemonstraten siegen
Der 9. November 1989 hat sich als Tag des Mauerfalls in das historische Gedächtnis eingegraben. Aber schon vier Wochen zuvor, am 9. Oktober 1989 brachte der Erfolg der Leipziger Montagsdemonstration die SED-Diktatur zu Fall. In einem sehr lesenswerten Beitrag berichtet Richard Schröder wie es dazu kam. „9. Oktober 1989: Montagsdemonstraten siegen“ weiterlesen
Juristentag zu Strafrecht und Religion
Der Deutsche Juristentag 2014 hat eine Reihe von Empfehlungen ausgesprochen, die den Themenbereich „Religion im Strafrecht“ betreffen. Eine Mehrheit sprach sich dabei gegen die Abschaffung des „Blasphemie-Paragraphen“, für die Zulässigkeit von Beschneidungen und gegen „fremdkulturell“ begründete Strafminderungen aus. Die meisten Beschlüsse fielen mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. „Juristentag zu Strafrecht und Religion“ weiterlesen
Rüttgers zur Parteiendemokratie
Fast ein Jahr nach der Bundestagswahl 2013 hat jüngst Jürgen Rüttgers jüngst auf Regierungsforschung.de eine ausführliche Analyse der Wahl und der folgenden Regierungsbildung veröffentlicht und sieht die Parteiendemokratie vor einer Neupositionierung. „Rüttgers zur Parteiendemokratie“ weiterlesen
GOTT IM DEMOKRATISCHEN STAAT
Norbert Lammert meint ohne Gott ist kein moderner Staat zu machen. Aber Gott macht auch keinen Staat. Eine funktionierende Demokratie hat kulturelle Wurzeln hat, aus denen sie ihre innere Legitimation bezieht, und muss zugleich auf einer sauberen Trennung von Politik und Religion beruhen. „GOTT IM DEMOKRATISCHEN STAAT“ weiterlesen
VERFASSUNG ALLER DEUTSCHEN
Hans Maier erinnert zum 65. Geburtstag des Grundgesetzes daran, dass auch aus einer scheinbar aussichtslosen historischen Situation Wege in die Zukunft führen können und sieht darin auch eine Lehre auch die heutige Zeit. „VERFASSUNG ALLER DEUTSCHEN“ weiterlesen
PUTINS AGGRESSION UND DIE EUROPAWAHL
Stephan Eisel hält es nicht für einen Zufall, dass die heftigsten Kritiker der Europäischen Union auf der äußersten rechten Seite (einschließlich der AfD) und der äußersten linken Seite (einschließlich der Linken) zugleich die engagiertesten „Putin-Versteher“ sind.