Schlagwort-Archive: Europa

WIDER ORBANS „ILLIBERALE DEMOKRATIE“

Thomas Schwarz hält das vom Europäischen Parlament eingeleitete Rechtsstaatsverfahren für eine notwendige Auseinandersetzung mit den autokratischen Tendenzen in Ungarn. Weiterlesen

Kurzmitteilung

Theo Waigel analysiert in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung das bayerische Wahlergebnis und empfiehlt der CSU, den Menschen Angst zu nehmen und Zuversicht zu vermitteln. Wir dokumentieren den Text.

EUROPAS TAGESORDNUNG DER ZUKUNFT

Hans-Gert Pöttering fordert von und in der Europäischen Union mehr politische Führung wo um die Lösung von Herausforderungen geht, zu denen die Nationalstaaten allein nicht der Lage sind. Weiterlesen

Kurzmitteilung

„Ich habe keine roten Linien, ich habe nur Horizonte“ sagte der der französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 26. September 2017 in seiner Rede zur Zukunft der Europäischen Union. „Schluß mit der Zögerlichkeit“ ist die Stellungnahme des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet vom … Weiterlesen

ZUM 3. OKTOBER 1990

Helmut Kohl formulierte  zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 die Maxime der Politik des vereinten Deutschland: „Deutschland ist unser Vaterland, das vereinte Europa unsere Zukunft.“
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EUROPA UND DIE TÜRKEI NACH DEM REFERENDUM

Gülistan Gürbey plädiert im Verhältnis der EU zur Türkei für durch eine konsequent Konditionalität zwischen demokratischen Fortschritten und wirtschaftlich-finanziellen Anreizen. Weiterlesen

Kurzmitteilung

Zum Tode von Helmut Kohl (3. April 1930 – 16. Juni 2017) dokumentieren wir die Nachrufe von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

ERDOGANS ABSCHIED VON EUROPA

Stephan Eisel beschreibt den trotz massiver Grundrechtseinschränkungen knappen Ausgang des türkischen Verfassungsreferendums und fordert Konsequenzen im Verhältnis EU-Türkei. Weiterlesen