Zur Leitkultur-Debatte

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am Wochenende zehn Thesen zur „Leitkultur für Deutschland“ vorgelegt und der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat dazu einen Kommentar veröffentlicht. Beide haben ihr politisches Engagement im Ring christlich-demokratischer Studenten (RCDS) in Münster begonnen, sind erfahrene Parlamentarier und Anfang der siebziger Jahre der CDU beigetreten. „Zur Leitkultur-Debatte“ weiterlesen

Alle kreuz-und-quer-Artikel des 1. Quartals 2017

In einer pdf-Datei haben wir alle Beiträge zusammengefasst, die von Januar – März 2017  auf kreuz-und-quer.de erschienen sind. Die Autoren sind Gabriele Baumann, Stephan Eisel, Chantal Grede, Jürgen Hardt, Volker Kauder, Amelie Kircher, Michael Mertes, Andreas Püttmann, Barbara Rembser-Mertes, Ulrich Ruh, Michael Sabel und Judith Uhrmeister. „Alle kreuz-und-quer-Artikel des 1. Quartals 2017“ weiterlesen

Zum türkischen Verfassungsreferendum

Der ehemalige langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag Ruprecht Polenz sieht in der Entscheidung für ein übermächtiges Präsidialsystem eine Abwendung der Türkei von Europa und weist zugleich darauf hin, dass dem nur ein kleiner Teil der in Deutschland lebenden türkischstämmigen Bürger zugestimmt hat. Staatspräsident Erdogan hat das Verfassungsreferendum am 16. April 2017  nach dem vorläufigen Ergebnis der staatlichen Wahlkommission  trotz eines massiven staatlichen Propagandaeinsatzes und bei erheblichen Grundrechtsveretzungen nur mit einer knappen Mehrheit von 51,4 Prozent JA-Stimmen gegenüber 48.6 Prozent NEIN-Stimmen für sich entscheiden. Während in den drei Metropolen Istanbul, Ankara und Izmir sowie an den Küstenregionen die Ablehnung dominierte, überwog in ländlichen Gebieten die Zustimmung. Die Wahlbeteiligung lag bei 86 Prozent, die Opposition hat Wahlanfechtungen angekündigt. „Zum türkischen Verfassungsreferendum“ weiterlesen