GLOBALE GESUNDHEITSPOLITIK

Hermann Gröhe unterstreicht die Bedeutung einer globalen Gesundheitspolitik auch für die eigene Bevölkerung und beschreibt „Global Health“ als wichtigen Schwerpunkt im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft. In dieser Woche findet dazu unter seinem Vorsitz die internationale Konferenz der Gesundheitsminister in Berlin statt.

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Hermann Gröhe

Globale Gesundheitspolitik

Deutschland nimmt seine Verantwortung wahr.

Zumeist sind es lokale Fragen, wenn es um die Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens geht: Gibt es genug Hausärzte in unserem Landkreis? Bleibt ein gut erreichbares Krankenhaus auf Dauer? Wie sieht es bei den Angeboten vor Ort in der Pflege aus? Doch Gesundheitspolitik hat heute mehr denn je auch eine globale Dimension – aus Gründen unserer internationalen Verantwortung, aber auch im Hinblick auf einen wirksamen Schutz der eigenen Bevölkerung. Denn Krankheitserreger kennen keine Landesgrenzen. Und das globale Reiseaufkommen hat sich in den letzten 20 Jahren mehr als verdoppelt. Geraten zunächst örtlich begrenzte Gesundheitsgefahren außer Kontrolle, können sie in kurzer Zeit zur nationalen, ja zur globalen Bedrohung werden.

Zuletzt hat dies in besonderer Eindringlichkeit die Ebolafieber-Epidemie gezeigt, die 2014 in Westafrika ausbrach und bis zu ihrem Ende Anfang 2016 in Guinea, Sierra Leone und Liberia über 11.000 Menschen das Leben kostete. Nicht nur in den Nachbarstaaten im westlichen Afrika, auch in Europa und Nordamerika gab es Befürchtungen vor einer Ausbreitung des Ebola-Fiebers. Hinzu trat die Frage, warum die Gefahr dieses Ausbruchs in den betroffenen Staaten, wie auch von der internationalen Gemeinschaft, so lange unterschätzt worden war – allen eindringlichen Hinweisen der „Ärzte ohne Grenzen“ zum Trotz.

Deutschland leistete einen erheblichen Beitrag zur schließlich erfolgreichen Bekämpfung des Ebola-Ausbruchs und setzt sich bis heute auch mit Entschiedenheit dafür ein, die Lektionen aus dieser Epidemie zu lernen und die internationale Reaktionsfähigkeit bei derartigen Gesundheitskrisen nachhaltig zu verbessern. So forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit Ghanas Präsidenten John Nahama, dem damaligen Präsidenten der westafrikanischen Union, und Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg in einem Brief an den damaligen UN-Generalsekretär Ban Ki Moon im Februar 2015 die Einsetzung einer hochrangigen Expertengruppe, die prüfen sollte, welche Schlussfolgerungen aus der unzureichenden internationalen Reaktionsfähigkeit zu ziehen sind, die sich in der Ebola-Krise gezeigt hatte. Dieser Bericht, der daraufhin eingesetzten Expertengruppe unter Vorsitz des Präsidenten von Tansania Kikwete, stellt eine wichtige Grundlage für die vielfältigen Anstrengungen dar, die Krisenreaktionsfähigkeit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu verbessern, aber auch die Stärkung der Gesundheitssysteme in den ärmsten Ländern voranzutreiben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte zudem die globale Gesundheitspolitik in das Zentrum der deutschen G7-Präsidentschaft im Jahr 2015. Nicht nur im Rahmen einer G7-Gesundheitsministerkonferenz in Berlin im Oktober, sondern auch beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industriestaaten im bayerischen Elmau im Juni 2015 ging es ganz wesentlich um globale Gesundheitsfragen. Dort verständigte man sich nicht nur darauf, die internationale Reaktionsfähigkeit auf Gesundheitsgefahren zu verbessern und die WHO zu stärken, wie dies Angela Merkel in einer vielbeachteten Rede vor der Weltgesundheitsversammlung im Mai 2015 in Genf für unerlässlich erklärt hatte.

Die Erklärung des G7-Gipfels von Elmau enthielt auch die Zusage, 60 Staaten beim Aufbau ihres Gesundheitswesens und insbesondere beim Aufbau der erforderlichen Fähigkeiten zur Umsetzung der internationalen Gesundheitsvorschriften zu unterstützen. Denn die Umsetzung der internationalen Gesundheitsvorschriften führt dazu, dass Länder in die Lage versetzt werden, Infektionskrankheiten zeitnah zu erkennen und ihnen mit geeigneten Maßnahmen, etwa der Testung auf Krankheitserreger, Kontaktverfolgung und Isolation entgegenzutreten. Doch von den 194 Staaten, in denen die Internationalen Gesundheitsvorschriften gelten, hat bisher nur ein Drittel die Fähigkeiten zu ihrer wirksamen Umsetzung aufgebaut. Insofern ist es ein großer Fortschritt, dass die G7-Länder nicht nur die zugesagten 60, sondern 76 Staaten bzw. Regionalgruppen beim Aufbau dieser Fähigkeiten unterstützen werden, dies zeigte sich am Ende der deutschen Präsidentschaft. Wichtig, und leider noch immer umstritten, ist eine wirk- same internationale Überwachung der Umsetzung in allen 194 Staaten.

Impfungen kommen eine besondere Bedeutung bei einer wirksamen Bekämpfung von Infektionskrankheiten zu. Seit 2000 treibt die globale Impfallianz GAVI, eine öffentlich-private Partnerschaft von Regierungs-, Nichtregierungsorganisationen und Privatunternehmen, einen verbesserten Impfschutz in den ärmeren Ländern der Welt voran. Eine „Wiederauffüllungskonferenz“ in Berlin im Januar 2015 brachte für den Zeitraum 2016 bis 2020 ein Rekordergebnis von über 7,5 Milliarden US-Dollar, mit dem die Impfung von 300 Millionen Kindern ermöglicht werden kann. Deutschland trug zur Erreichung dieses ehrgeizigen Ziels mit einer Zusage von 600 Millionen Euro aus den Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bei – mehr als eine Verdreifachung seiner bisherigen Unterstützung.

Mehr als eine Milliarde Menschen leiden an sogenannten vernachlässigten und armutsbedingten Erkrankungen wie Dengue, Chagas oder zahlreichen Wurmerkrankungen. Und auch wenn die WHO im April 2017 große Erfolge der seit 2012 in diesem Bereich erheblich verstärkten internationalen Anstrengungen vermelden konnte, ja einige Krankheiten fast vollständig ausgerottet wurden, müssen diese Bemühungen weiter vorangetrieben werden.

Einen ganz wichtigen Beitrag leistet in diesem Bereich das Bundesministerium für Bildung und Forschung mit einem eigenen Förderkonzept „Vernachlässigte und armutsbegünstigte Krankheiten“, zu dem etwa die Initiative „Forschungsnetzwerke für Gesundheitsinnovationen in Subsahara-Afrika“ gehört, die auf eine enge Zusammenarbeit mit Bildungs- und Gesundheitsversorgungseinrichtungen ausgerichtet ist. Im Rahmen dieser Politik setzt sich Deutschland auch in sogenannten Produktionsentwicklungspartnerschaften (nicht gewinnorientierten internationalen Bündnissen von öffentlichen und privaten Förderern), für die Entwicklung von Medikamenten, Impfstoffen und Diagnoseverfahren ein, um vernachlässigte und armutsbegünstigte Krankheiten wirksamer bekämpfen zu können. 76 Millionen Euro wird Deutschland bis 2020 in diese Partnerschaften einbringen, deren Ziel es ist, die neuen Produkte zu geringen Kosten den Menschen in einkommensschwächeren Ländern zur Verfügung zu stellen. Und mit seinen hervorragenden Forschungseinrichtungen leistet Deutschland insgesamt einen ganz wichtigen Beitrag im Kampf gegen Infektionskrankheiten. Gerade bei der Bekämpfung von Tropenkrankheiten kann unser Land auf eine große wissenschaftliche Tradition zurückblicken.

Als nicht nur die Gesundheitsminister, sondern auch die Staats- und Regierungschefs beim G7- Gipfel 2015 das Thema „Antibiotikaresistenz“ auf ihre Tagesordnung setzten, reagierten nicht wenige überrascht. Aufgrund der Dringlichkeit der Herausforderung des sich beschleunigenden Verlusts der Wirksamkeit von Antibiotika durch ihren übermäßigen und falschen Gebrauch, ist es nur folgerichtig, dass dieses Thema zur Chefsache wird. Denn ein Rückfall ins „Vor-Penizillin-Zeitalter“ wäre eine globale Katastrophe, würde doch beim Kampf gegen Infektionskrankheiten und bei wichtigen Operationen die entscheidende „Waffe“ gegen gefährliche Erreger mehr und mehr ihre Wirksamkeit verlieren. Und gerade bei diesem Thema zeigt es sich, dass nationale Anstrengungen dringende Ergänzungen durch eine globale Gesundheitspolitik bedürfen.

National haben wir 2015 die deutsche Antibiotikaresistenzstrategie zur „DART 2020“ weiter- entwickelt. Damit treiben wir etwa den sachgerechten Antibiotikaverbrauch durch verstärkte Angebote in der ärztlichen Weiterbildung voran, fördern die Krankenhaushygiene durch ein Sonderprogramm zur Einstellung und Fortbildung von Fachpersonal mit insgesamt ca. 460 Millionen Euro bis 2019 und haben die Meldepflichten verschärft. Als ein Ergebnis des „Pharma-Dialogs“ der Bundesregierung haben wir gesetzlich geregelt, dass die Resistenzsituation bei der Bewertung von Antibiotika angemessen berücksichtigt wird. Eine Voraussetzung für den sparsamen Gebrauch von Antibiotika ist die genaue Diagnose. Deshalb haben wir auch die Regelungen zur Erstattung von diagnostischen Verfahren verbessert, um so den zielgenauen Einsatz von Antibiotika zu fördern. Des Weiteren haben wir die Überwachung des Antibiotikaverbrauchs in der Human- und Tiermedizin verbessert.

Doch alle diese Bemühungen reichen nicht aus, wenn sie nicht eingebettet sind in gleichgerichtete Bemühungen weltweit. Deshalb hat Deutschland sich erfolgreich für einen „Globalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen“ eingesetzt, den die WHO intensiv beraten und bei der Weltgesundheitsversammlung im Mai 2015 verabschiedet hat. Und wir haben entscheidend zu einem hochrangigen Treffen im Rahmen der UN-Generalversammlung im September 2016 beigetragen, das die Bedeutung eines entschlossenen, weltweiten Kampfes gegen Antibiotikaresistenzen nachdrücklich unterstrichen hat.

Jetzt bietet die deutsche G20-Präsidentschaft eine erneute hervorragende Chance, unsere Bemühungen weiter voranzutreiben. Denn im Rahmen der G20 sind jene Industrie- und Schwellenländer versammelt, die für fast zwei Drittel der Weltbevölkerung, mehr als vier Fünftel des weltweiten Bruttoinlandprodukts und drei Viertel des Welthandels stehen. Erstmals überhaupt wird es eine G20-Gesundheitsministerkonferenz im Mai 2017 in Berlin geben, in deren Mittelpunkt die Schwerpunkte unserer globalen Gesundheitspolitik, eine verbes- serte internationale Krisenreaktionsfähigkeit und der Kampf gegen Antibiotikaresistenzen stehen wird. Auch Dr. Margaret Chan, die Generaldirektorin der WHO, wird an dieser Konferenz teilnehmen. Dabei sollen mit Hilfe einer gemeinsamen Simulationsübung, die nationalen und internationalen Informationsflüsse und Entscheidungswege bei grenzüberschreiten- den Gesundheitsgefahren genauer unter die Lupe genommen werden, um damit ein gemeinsames Verständnis für weitere Anstrengungen auf nationaler und internationaler Ebene zu erreichen. Und beim Kampf gegen Antibiotikaresistenzen wäre es von gar nicht zu überschätzen- der Bedeutung, wenn die unter den G7-Staaten erarbeitete Übereinstimmung auf die bevölkerungsreichsten Staaten der Erde in Asien und Lateinamerika ausgeweitet würde.

Denn in diesen Staaten wird auch eine sehr große Anzahl von Tieren gehalten. Für unsere Ziele – u. a. Verschreibungspflicht bei Antibiotika, kein Antibiotikaeinsatz zu Mastzwecken, wirksame Verbrauchsüberwachung – müssen wir noch viel Überzeugungsarbeit leisten. Ein gutes Zeichen und ein wichtiger Schritt ist es da, dass die G20-Agrarministerkonferenz im Januar 2017 beschlossen hat, sich „dafür einzusetzen, dass die Verwendung von Antibiotika in der Veterinärmedizin ausschließlich auf therapeutische Zwecke beschränkt wird“. Dies ist ein großer Erfolg der deutschen Verhandlungsführung.

Auch das „Marktversagen“ bei Anreizen für die notwendige Forschung im Bereich neuer Antibiotika werden wir diskutieren. Wir brauchen Anreize für diese Forschung, die zugleich einem möglichst sparsamen Verbrauch der Antibiotika nicht im Wege stehen, die also nicht auf möglichst große Umsätze setzen, damit sich Forschung und Entwicklung wirtschaftlich lohnen. Zur Prüfung, wie diese Entkopplung bestmöglich gelingen kann, wurde auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mit ins Boot geholt. Denn auch in diesem Bereich drängt die Zeit. Wir brauchen in absehbarer Zeit Entscheidungen und mutige Schritte.

Sowohl die deutsche G7- als auch die deutsche G20-Präsidentschaft zeigen, dass unser Land Vorreiter in der internationalen Gesundheitspolitik geworden ist. Zugleich gehen wir mit gutem Beispiel voran: Seit 2000 haben sich die Ausgaben in der bi- und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit für den Bereich Gesundheit mehr als verdreifacht. So wird Deutschland aus dem Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für den „Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria“ für die Jahre 2017 bis 2019 800 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Und mit einem Sonderprogramm „Gesundheit in Afrika“ werden die dortigen Gesundheitssysteme von 2016 bis 2019 mit insgesamt zusätzlich 600 Millionen Euro gestärkt, womit wir auch unserer Zusage zur Hilfe bei der Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften gerecht werden.

Inzwischen sind das Gesundheits- und das Entwicklungshilfeministerium längst zu wichtigen Partnern geworden. So haben die beiden Ministerien die „Strategie zur Eindämmung von HIV, Hepatitis B und C und anderer sexuell übertragbarer Krankheiten“ gemeinsam erarbeitet, die das Bundeskabinett im April 2016 beschlossen hat. Auch das unterstreicht, dass nationale und internationale Anstrengungen längst untrennbar miteinander verbunden sind. Wir stärken die Weltgesundheitsorganisation nicht nur mit unserem beharrlichen und von ersten Erfolgen gekennzeichneten Einsatz für eine Reform, die ihre Handlungsfähigkeit gerade in Krisenzeiten deutlich verbessert. Wir haben 2017 über unseren Pflichtbeitrag von 27,5 Millionen Euro hinaus über den Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit einen freiwilligen Beitrag von bis zu 35 Millionen Euro vorgesehen. Das ist mehr als eine Verfünffachung gegenüber dem Vorjahr und soll zielgerichtet für die Arbeit der WHO in den Schwerpunktbereichen unserer globalen Gesundheitspolitik eingesetzt werden.

Im Rahmen eines „Global Health Programms“ des Bundesgesundheitsministeriums werden wir im Zeitraum von 2016 bis 2020 mit ca. 20 Millionen Euro durch Ausbildung und Erfah- rungsaustausch die Gesundheitssysteme gerade afrikanischer Staaten stärken und dabei die entsprechenden Fähigkeiten des Robert Koch-Instituts, des Paul-Ehrlich-Instituts, des Bern- hard-Nocht-Instituts und des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte einsetzen und ausbauen. Teil des Programms ist der Aufbau schnell einsetzbarer Expertenteams. Diese Experten können im Rahmen des Epidemiepräventionsteams (SEEG) des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eingesetzt als auch dem „European Medical Corps“ bzw. der „WHO Global Health Emergency Workforce“ zur Verfügung gestellt werden.

Das geschah bereits im Rahmen des ersten Einsatzes des „European Medical Corps“ im Sommer 2016, als Experten des Robert Koch-Instituts und des Bernhard-Nocht-Instituts in der Demo- kratischen Republik Kongo bei der Bewältigung eines Gelbfieberausbruchs halfen. Während die Verstärkung der Fähigkeiten der entsprechenden deutschen Einrichtungen aus Mitteln des Gesundheitsministeriums geschah, wurde der Einsatz selbst im Rahmen der humanitären Hilfe durch das Auswärtige Amt getragen. Mit diesen vielfältigen Initiativen und einer klaren Schwerpunktsetzung im Rahmen der deutschen G7- und G20-Präsidentschaft wird deutlich, dass die globale Gesundheitspolitik in dieser Legislaturperiode zu einem Markenzeichen einer Politik geworden ist, die der internationalen Verantwortung Deutschlands gerecht wird. Dies entspricht der Wertorientierung unserer Politik ebenso wie den Fähigkeiten und den Interessen unseres Landes. Kurzum: Es steht uns gut zu Gesicht.

 

Hermann Gröhe (1961) ist seit 2013 Bundesminister für Gesundheit und gehört seit 1994 dem Deutschen Bundestag an. 2009 – 2013 war der Generalsekretär der CDU Deutschlands. Seit 1997 ist Mitglied der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und war 1997-2009 Mitglied des Rates der EKD.

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