9. Oktober 1989: Montagsdemonstraten siegen

Der 9. November 1989 hat sich als Tag des Mauerfalls in das historische Gedächtnis eingegraben. Aber schon vier Wochen zuvor, am  9. Oktober 1989  brachte der Erfolg der Leipziger Montagsdemonstration die SED-Diktatur zu Fall. In einem sehr lesenswerten Beitrag berichtet Richard Schröder wie es dazu kam. „9. Oktober 1989: Montagsdemonstraten siegen“ weiterlesen

Juristentag zu Strafrecht und Religion

Der Deutsche Juristentag 2014 hat eine Reihe von Empfehlungen ausgesprochen, die den Themenbereich „Religion im Strafrecht“ betreffen. Eine Mehrheit sprach sich dabei gegen die Abschaffung des „Blasphemie-Paragraphen“, für die Zulässigkeit von Beschneidungen und gegen  „fremdkulturell“  begründete Strafminderungen  aus. Die meisten Beschlüsse fielen mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. „Juristentag zu Strafrecht und Religion“ weiterlesen

Rüttgers zur Parteiendemokratie

Fast ein Jahr nach der Bundestagswahl 2013 hat jüngst Jürgen Rüttgers jüngst  auf Regierungsforschung.de eine ausführliche Analyse der Wahl und der folgenden Regierungsbildung veröffentlicht und sieht die Parteiendemokratie vor einer Neupositionierung. „Rüttgers zur Parteiendemokratie“ weiterlesen

GOTT IM DEMOKRATISCHEN STAAT

Norbert Lammert meint ohne Gott ist kein moderner Staat zu machen. Aber Gott macht auch keinen Staat. Eine funktionierende Demokratie hat kulturelle Wur­zeln hat, aus denen sie ihre innere Legitimation bezieht, und muss zugleich auf einer sauberen Tren­nung von Politik und Religion beruhen. „GOTT IM DEMOKRATISCHEN STAAT“ weiterlesen

PUTINS AGGRESSION UND DIE EUROPAWAHL

Stephan Eisel hält es nicht für einen Zufall, dass die heftigsten Kritiker der Europäischen Union auf der äußersten rech­ten Seite (einschließlich der AfD) und der äußersten linken Seite (einschließlich der Linken) zu­gleich die engagiertesten „Putin-Versteher“ sind.

„PUTINS AGGRESSION UND DIE EUROPAWAHL“ weiterlesen