Stephan Eisel weist anlässlich des britischen Referendums zum EU-Austritt daraufhin, dass plebiszitäre Verfahren höchst problematisch sind und die repräsentative Demokratie deutlich überlegen ist. „DIE PLEBISZITFALLE“ weiterlesen
Kategorie: Demokratie
FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE
Hildigund Neubert begrüsst als ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin , dass der Bundestag bei seiner Entscheidung über die Stasi-Unterlagen-Behörde nicht den Empfehlungen aus der Wissenschaft, sondern denen gefolgt ist, die ihre biografische und politische Erfahrung einbringen. „FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE“ weiterlesen
Zur Böhmermann-Debatte: Die Justiz übernimmt
Helge Matthiesen, Chefredakteur des Bonner General-Anzeiger, meint: „Die Freiheit der Kunst oder die Pressefreiheit gehen in Deutschland nicht unter, wenn ein Gericht sich mit dem Streit zwischen dem Satiriker Jan Böhmermann und dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan beschäftigt.“ Neben dem seinem Kommentar finden Sie hier auch den Wortlaut der Erklärung der Bundeskanzlerin, „hinsichtlich des Moderators Jan Böhmermann wegen dessen Sendungsabschnitts über Präsident Erdogan … die Strafverfolgung des speziellen Delikts der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ zuzulassen.
SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT
Stephan J. Kramer fordert ein wirkungsvolleres Vorgehen gegen diejenigen vor, die unsere demokratische Ordnung zerstören wollen. Der Staat habe die Verpflichtung, Extremisten und Verfassungsfeinde unter Kontrolle zu halten, damit verfassungskonforme Bürger in ihre Rechte wahrnehmen können. „SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT“ weiterlesen
WARUM RELIGIONSBESCHIMPFUNG BESTRAFT WERDEN SOLLTE
Christian Hillgruber sieht den Staat gerade in einer religiös und weltanschaulich fragmentierten Gesellschaft in der Pflicht, zu verhindern, dass Glaubensüberzeugungen öffentlich verächtlich gemacht werden und die Glaubensangehörigen infolgedessen befürchten müssen, ihres verachteten Glaubens wegen auch selbst missachtet zu werden. „WARUM RELIGIONSBESCHIMPFUNG BESTRAFT WERDEN SOLLTE“ weiterlesen
GEMEINSAM UND ÜBERLEGT GEGEN TERROR VORGEHEN
Ruprecht Polenz, bis 2013 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, hat seine Gedanken zu den Terroranschlägen in Brüssel in zehn Punkten zusammengefasst. „GEMEINSAM UND ÜBERLEGT GEGEN TERROR VORGEHEN“ weiterlesen
HERAUSFORDERUNG FÜR DIE MITTE
Stephan Eisel analysiert die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt und warnt davor, die Rolle der Opposition der AfD zu überlassen. „HERAUSFORDERUNG FÜR DIE MITTE“ weiterlesen
VOLKSPARTEIEN OHNE ZUKUNFT ?
Bernhard Vogel knüpft die Zukunft der Volksparteien an ihre Fähigkeit, nicht zu Schönwetter- oder Gefälligkeitsparteien zusammen zu schrumpfen. „VOLKSPARTEIEN OHNE ZUKUNFT ?“ weiterlesen
ELITEN UND POLITISCHE VERANTWORTUNG
Susanna Schmidt plädiert für einen christlich-demokatischen Verantwortungsbegriff, der die eigenen Grenzen kennt und die unendlichen Möglichkeiten Gottes im Endlichen nicht unterschätzt.
PARIS: FLUCTUAT NEC MERGITUR
Nino Galetti beschreibt mit dem Wahlspruch auf dem Pariser Stadtwappen die französische Politik nach den Terroranschlägen: Das Schiff schwankt, geht aber nicht unter. „PARIS: FLUCTUAT NEC MERGITUR“ weiterlesen