US-Bischöfe zur Präsidentschaftswahl

Die katholische US-Bischofskonferenz hat jetzt ein Schreiben zur amerikanischen Präsidentschaftswahl veröffentlicht. Es enthält keine konkrete Wahlempfehlung für Hillary Clinton oder Donald Trump , sondern empfiehlt aber über die Parteigrenzen hinaus den Blick auf die „moralische und ethische Dimension der Politik” und das Gemeinwohl. „US-Bischöfe zur Präsidentschaftswahl“ weiterlesen

FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE

Hildigund Neubert begrüsst  als ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin , dass der Bundestag bei seiner Entscheidung über die Stasi-Unterlagen-Behörde nicht den Empfehlungen aus der Wissenschaft, sondern  denen gefolgt ist, die ihre biografische und po­litische Erfahrung ein­bringen. „FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE“ weiterlesen

Zur Böhmermann-Debatte: Die Justiz übernimmt

Helge Matthiesen, Chefredakteur des Bonner General-Anzeiger, meint: Die Freiheit der Kunst oder die Pressefreiheit gehen in Deutschland nicht unter, wenn ein Gericht sich mit dem Streit zwischen dem Satiriker Jan Böhmermann und dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan beschäftigt.“ Neben dem seinem Kommentar finden Sie hier auch den Wortlaut der Erklärung der Bundeskanzlerin, „hinsichtlich des Moderators Jan Böhmermann wegen dessen Sendungsabschnitts über Präsident Erdogan … die Strafverfolgung des speziellen Delikts der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ zuzulassen.

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SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT

Stephan J. Kramer fordert ein wirkungsvolleres Vorgehen gegen diejenigen vor, die unsere demokratische Ordnung zerstören wollen. Der Staat habe die Verpflichtung, Extremisten und Verfassungsfeinde unter Kontrolle zu halten, damit verfassungskonforme Bürger in ihre Rechte wahrnehmen können. „SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT“ weiterlesen

WARUM RELIGIONSBESCHIMPFUNG BESTRAFT WERDEN SOLLTE

Christian Hillgruber sieht den Staat gerade in einer religiös und weltanschaulich fragmentierten Gesellschaft in  der Pflicht, zu verhindern,  dass Glaubensüberzeugungen öffentlich verächtlich gemacht werden und die Glaubensange­hörigen infolgedessen befürchten müssen, ihres verachteten Glaubens wegen auch selbst missachtet zu werden. „WARUM RELIGIONSBESCHIMPFUNG BESTRAFT WERDEN SOLLTE“ weiterlesen