Demokratie – Seite 4 – kreuz-und-quer.de

Wie Trump die Demokratie attackiert(e)

Am 6. Januar 2020 stürmten tausende von Trump-Anhängern während laufender Parlamentssitzungen gewaltsam das US-Kapitol, den Sitz den Repräsentantenhaus und Senat in Washington. Angestiftet wurden sie dazu von Trump selbst. Es gab fünf Tote und zahllose Verletzte. Dieser Angriff auf das Parlament ist die für jedermann sichtbare letzte Eskalationsstufe der Attacken von Trump gegen Grundlagen der freiheitlichen Demokratie.

Bereits am 9. November 2016 veröffentlichte kreuz-und-quer.de eine Analyse von Stephan Eisel unter der Überschrift „Warum Trumps Erfolg fatal ist“, die fünf anti-demokratische Strategien von Trump beschreibt, die von auch von anderen Populisten rund um den Erdball in ihrem Kampf gegen die freiheitliche Demokratie angewandt werden. „Wie Trump die Demokratie attackiert(e)“ weiterlesen

RECHT UND UNRECHT

Thomas Schwarz berichtet zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung von seinen Erfahrungen mit der Stasi und der Opposition in der DDR. „RECHT UND UNRECHT“ weiterlesen

DAS WAHLALTER GEHÖRT ZUR VOLLJÄHRIGKEIT

Stephan Eisel hält es für einen Widerspruch, jemanden vor der Volljährigkeit die uneingeschränkte Entscheidungshoheit über das eigene Leben zu verweigern, aber zugleich mit dem Wahlrecht die volle Entscheidungsgewalt über Fragen der Gesellschaft insgesamt zu übertragen. „DAS WAHLALTER GEHÖRT ZUR VOLLJÄHRIGKEIT“ weiterlesen

LEBENSSCHUTZ ALS KERN DER MENSCHENWÜRDE

Stephan Eisel wendet sich angesichts der Corona-Krise dagegen, Lebensschutz und Menschenwürde voneinander zu trennen, im Lebensschutz ein relativierbares Recht zu sehen oder in Fatalismus zu verfallen, weil der Tod zum menschlichen Leben gehört. „LEBENSSCHUTZ ALS KERN DER MENSCHENWÜRDE“ weiterlesen

SOLIDARITÄT ALS STRUKTURPRINZIP STAATLICHER ORDNUNG

Manfred Spieker beschreibt Solidarität als – neben der Subsidiarität – zentrale Möglichkeitsbedingung des Gemeinwohls. „SOLIDARITÄT ALS STRUKTURPRINZIP STAATLICHER ORDNUNG“ weiterlesen

EXTREMISMUS: VOM WORT ZUR TAT ….

Stephan Kramer plädiert für eine frühe Werteerziehung, um dem Übel des Extremismus im Ursprung entgegen zu treten. „EXTREMISMUS: VOM WORT ZUR TAT ….“ weiterlesen

MAUERFALL AUS DER SICHT EINES NACHGEBORENEN

Marlon Brüßel ist zehn Jahre nach dem Fall der Mauer geboren und schildert zum 30. Jahrestag des Mauerfalls die Sicht des Nachgeborenen auf das historische Ereignis. „MAUERFALL AUS DER SICHT EINES NACHGEBORENEN“ weiterlesen

ANTISEMITISMUS – EINE GEISTESKRANKHEIT VON NICHTJUDEN

Michael Mertes weist darauf hin, dass Antisemiten nicht allein den jüdischen Bürgern, sondern mit ihnen der ganzen übrigen Republik den Kampf angesagt haben. „ANTISEMITISMUS – EINE GEISTESKRANKHEIT VON NICHTJUDEN“ weiterlesen

INTEGRATIONSKURSE NEU GESTALTEN

Christina Albrecht-Eisel fordert eine Reform der staatlich finanzierten Integrationskurse, um die Integration von Geflüchteten effizienter zu unterstützen. „INTEGRATIONSKURSE NEU GESTALTEN“ weiterlesen

Oberstes Gericht einstimmig gegen Boris Johnson

In einer historischen Entscheidung hat das Oberste Gericht in Großbritannien einstimmig entschieden, dass es ungesetzlich war, dass Premierminister Johnson das Parlament suspendiert hat: „The Court is bound to conclude, therefore, that the decision to advise Her Majesty to prorogue Parliament was unlawful because it had the effect of frustrating or preventing the ability of Parliament to carry out its constitutional functions without reasonable justification.“ Hier finden Sie die vollständige Entscheidungsbegründung. „Oberstes Gericht einstimmig gegen Boris Johnson“ weiterlesen