Hildigund Neubert begrüsst als ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin , dass der Bundestag bei seiner Entscheidung über die Stasi-Unterlagen-Behörde nicht den Empfehlungen aus der Wissenschaft, sondern denen gefolgt ist, die ihre biografische und politische Erfahrung einbringen. „FÜR EINEN NEUANFANG DER STASI-UNTERLAGEN-BEHÖRDE“ weiterlesen
Schlagwort: Staat
UNGLEICHES UNGLEICH BEHANDELN – ZUR EHE UND GLEICHGESCHLECHTLICHEN PARTNERSCHAFTEN
Dieter Althaus, Alois Glück, Friedrich Kronenberg, Hermann Kues, Norbert Lammert, Thomas Sternberg, Bernhard Vogel plädieren dafür, auch auf Dauer angelegte gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung zu stellen, aber nicht mit der Ehe gleichzusetzen. „UNGLEICHES UNGLEICH BEHANDELN – ZUR EHE UND GLEICHGESCHLECHTLICHEN PARTNERSCHAFTEN“ weiterlesen
SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT
Stephan J. Kramer fordert ein wirkungsvolleres Vorgehen gegen diejenigen vor, die unsere demokratische Ordnung zerstören wollen. Der Staat habe die Verpflichtung, Extremisten und Verfassungsfeinde unter Kontrolle zu halten, damit verfassungskonforme Bürger in ihre Rechte wahrnehmen können. „SICHERHEIT UND FREIE GESELLSCHAFT“ weiterlesen
WARUM RELIGIONSBESCHIMPFUNG BESTRAFT WERDEN SOLLTE
Christian Hillgruber sieht den Staat gerade in einer religiös und weltanschaulich fragmentierten Gesellschaft in der Pflicht, zu verhindern, dass Glaubensüberzeugungen öffentlich verächtlich gemacht werden und die Glaubensangehörigen infolgedessen befürchten müssen, ihres verachteten Glaubens wegen auch selbst missachtet zu werden. „WARUM RELIGIONSBESCHIMPFUNG BESTRAFT WERDEN SOLLTE“ weiterlesen
GEMEINSAM UND ÜBERLEGT GEGEN TERROR VORGEHEN
Ruprecht Polenz, bis 2013 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, hat seine Gedanken zu den Terroranschlägen in Brüssel in zehn Punkten zusammengefasst. „GEMEINSAM UND ÜBERLEGT GEGEN TERROR VORGEHEN“ weiterlesen
VOLKSPARTEIEN OHNE ZUKUNFT ?
Bernhard Vogel knüpft die Zukunft der Volksparteien an ihre Fähigkeit, nicht zu Schönwetter- oder Gefälligkeitsparteien zusammen zu schrumpfen. „VOLKSPARTEIEN OHNE ZUKUNFT ?“ weiterlesen
PARIS: FLUCTUAT NEC MERGITUR
Nino Galetti beschreibt mit dem Wahlspruch auf dem Pariser Stadtwappen die französische Politik nach den Terroranschlägen: Das Schiff schwankt, geht aber nicht unter. „PARIS: FLUCTUAT NEC MERGITUR“ weiterlesen
GOTTESBEZUG FÜR TOLERANZ UND VIELFALT
Peter Harry Carstensen erläutert als Mit-Initiator die interreligiöse, parteiunabhängige Volksinitiative zur Aufnahme des Gottesbezugs in die Landesverfassung Schleswig-Holstein. „GOTTESBEZUG FÜR TOLERANZ UND VIELFALT“ weiterlesen
VIRTUELL – SYMBOLISCH – REAL ALS MODERNE GEWALTSPIRALE
Stephan Eisel warnt davor, das im Internet um sich greifende digitale Faustrecht oder Gewaltsymbolik bei Demonstrationen zu verharmlosen und sieht darin eine Vorstufe zur realen Gewaltanwendung. „VIRTUELL – SYMBOLISCH – REAL ALS MODERNE GEWALTSPIRALE“ weiterlesen
FLÜCHTLINGSKRISE IN GROßBRITANNIEN
Hans-Hartwig Blomeier beschreibt eine diffuse politische Meinungsbildung in angesichts der reservierten Haltung der britischen Bevölkerung in der Flüchtlingsgfrage. „FLÜCHTLINGSKRISE IN GROßBRITANNIEN“ weiterlesen