„LEITKULTUR“ – DAS WORT UND DIE SACHE

Hans Maier plädiert dafür, in der Debatte um die Leitkultur weniger um das Wort zu streiten und sich mehr Gedanken um die Sache zu machen. Er nennt vier notwendige Bedingungen für das Zusammenleben. „„LEITKULTUR“ – DAS WORT UND DIE SACHE“ weiterlesen

In memoriam HELMUT KOHL

Zum Tode von Helmut Kohl (3. April 1930 – 16. Juni 2017) dokumentieren wir die Nachrufe von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „In memoriam HELMUT KOHL“ weiterlesen

Zum türkischen Verfassungsreferendum

Der ehemalige langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag Ruprecht Polenz sieht in der Entscheidung für ein übermächtiges Präsidialsystem eine Abwendung der Türkei von Europa und weist zugleich darauf hin, dass dem nur ein kleiner Teil der in Deutschland lebenden türkischstämmigen Bürger zugestimmt hat. Staatspräsident Erdogan hat das Verfassungsreferendum am 16. April 2017  nach dem vorläufigen Ergebnis der staatlichen Wahlkommission  trotz eines massiven staatlichen Propagandaeinsatzes und bei erheblichen Grundrechtsveretzungen nur mit einer knappen Mehrheit von 51,4 Prozent JA-Stimmen gegenüber 48.6 Prozent NEIN-Stimmen für sich entscheiden. Während in den drei Metropolen Istanbul, Ankara und Izmir sowie an den Küstenregionen die Ablehnung dominierte, überwog in ländlichen Gebieten die Zustimmung. Die Wahlbeteiligung lag bei 86 Prozent, die Opposition hat Wahlanfechtungen angekündigt. „Zum türkischen Verfassungsreferendum“ weiterlesen

Papst Franziskus: „Europa ist es wert, aufgebaut zu werden.“

Zum 60. Jahrestags der Unterzeichnung der Römischen Verträge forderte Papst Franziskus am 24. März 2017 die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Ländern in einer Ansprache auf, „wieder europäisch zu denken, um die gegensätzliche Gefahr einer grauen Uniformität oder des Triumphs der Partikularismen abzuwehren“ Er sagte: „Europa findet wieder Hoffnung in der Solidarität, die auch das wirksamste Heilmittel gegen die modernen Formen des Populismus ist. Solidarität ist nicht nur ein guter Vorsatz: Sie ist gekennzeichnet durch konkrete Taten und Handlungen, die einem den Mitmenschen näher bringen unabhängig von seiner momentanen Lage. Die Formen des Populismus hingegen sind eben Blüten des Egoismus, der in einen engen und erdrückenden Kreis einschließt und nicht zulässt, die Enge der eigenen Gedanken zu überwinden und darüber hinaus zu sehen.“ „Papst Franziskus: „Europa ist es wert, aufgebaut zu werden.““ weiterlesen

Ja zum Erdogan-Referendum ist Abwendung von Europa

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages Norbert Röttgen warnt in einem Deutschlandfunk-Interview davor, sich vom türkischen Präsidenten Erdogan provozieren zu lassen. Es wäre zwar wünschenswert, wenn der türkische Referendums-Wahlkampf  nicht in Deutschland ausgetragen würde, aber Verbote seien keine geeignete Antwort. Die Türken müssten aber für ihr Abstimmungsverhalten wissen, dass ein Ja zum Erdogan-Referendum eine Abwendung von Europa bedeute. „Ja zum Erdogan-Referendum ist Abwendung von Europa“ weiterlesen