Hans-Gert Pöttering fordert von und in der Europäischen Union mehr politische Führung wo um die Lösung von Herausforderungen geht, zu denen die Nationalstaaten allein nicht der Lage sind. „EUROPAS TAGESORDNUNG DER ZUKUNFT“ weiterlesen
Kategorie: Europa
Macron und Laschet zur Zukunft Europas
„Ich habe keine roten Linien, ich habe nur Horizonte“ sagte der der französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 26. September 2017 in seiner Rede zur Zukunft der Europäischen Union. „Schluß mit der Zögerlichkeit“ ist die Stellungnahme des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet vom 6. Dezember 2017 überschrieben. kreuz- und quer.de dokumentiert die Texte.
„LEITKULTUR“ – DAS WORT UND DIE SACHE
Hans Maier plädiert dafür, in der Debatte um die Leitkultur weniger um das Wort zu streiten und sich mehr Gedanken um die Sache zu machen. Er nennt vier notwendige Bedingungen für das Zusammenleben. „„LEITKULTUR“ – DAS WORT UND DIE SACHE“ weiterlesen
ZUM 3. OKTOBER 1990
Helmut Kohl formulierte zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 die Maxime der Politik des vereinten Deutschland: „Deutschland ist unser Vaterland, das vereinte Europa unsere Zukunft.“
„ZUM 3. OKTOBER 1990“ weiterlesen
EUROPA UND DIE TÜRKEI NACH DEM REFERENDUM
Gülistan Gürbey plädiert im Verhältnis der EU zur Türkei für durch eine konsequent Konditionalität zwischen demokratischen Fortschritten und wirtschaftlich-finanziellen Anreizen. „EUROPA UND DIE TÜRKEI NACH DEM REFERENDUM“ weiterlesen
In memoriam HELMUT KOHL
Zum Tode von Helmut Kohl (3. April 1930 – 16. Juni 2017) dokumentieren wir die Nachrufe von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „In memoriam HELMUT KOHL“ weiterlesen
ERDOGANS ABSCHIED VON EUROPA
Stephan Eisel beschreibt den trotz massiver Grundrechtseinschränkungen knappen Ausgang des türkischen Verfassungsreferendums und fordert Konsequenzen im Verhältnis EU-Türkei. „ERDOGANS ABSCHIED VON EUROPA“ weiterlesen
Zum türkischen Verfassungsreferendum
Der ehemalige langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag Ruprecht Polenz sieht in der Entscheidung für ein übermächtiges Präsidialsystem eine Abwendung der Türkei von Europa und weist zugleich darauf hin, dass dem nur ein kleiner Teil der in Deutschland lebenden türkischstämmigen Bürger zugestimmt hat. Staatspräsident Erdogan hat das Verfassungsreferendum am 16. April 2017 nach dem vorläufigen Ergebnis der staatlichen Wahlkommission trotz eines massiven staatlichen Propagandaeinsatzes und bei erheblichen Grundrechtsveretzungen nur mit einer knappen Mehrheit von 51,4 Prozent JA-Stimmen gegenüber 48.6 Prozent NEIN-Stimmen für sich entscheiden. Während in den drei Metropolen Istanbul, Ankara und Izmir sowie an den Küstenregionen die Ablehnung dominierte, überwog in ländlichen Gebieten die Zustimmung. Die Wahlbeteiligung lag bei 86 Prozent, die Opposition hat Wahlanfechtungen angekündigt. „Zum türkischen Verfassungsreferendum“ weiterlesen
Papst Franziskus: „Europa ist es wert, aufgebaut zu werden.“
Zum 60. Jahrestags der Unterzeichnung der Römischen Verträge forderte Papst Franziskus am 24. März 2017 die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Ländern in einer Ansprache auf, „wieder europäisch zu denken, um die gegensätzliche Gefahr einer grauen Uniformität oder des Triumphs der Partikularismen abzuwehren“ Er sagte: „Europa findet wieder Hoffnung in der Solidarität, die auch das wirksamste Heilmittel gegen die modernen Formen des Populismus ist. Solidarität ist nicht nur ein guter Vorsatz: Sie ist gekennzeichnet durch konkrete Taten und Handlungen, die einem den Mitmenschen näher bringen unabhängig von seiner momentanen Lage. Die Formen des Populismus hingegen sind eben Blüten des Egoismus, der in einen engen und erdrückenden Kreis einschließt und nicht zulässt, die Enge der eigenen Gedanken zu überwinden und darüber hinaus zu sehen.“ „Papst Franziskus: „Europa ist es wert, aufgebaut zu werden.““ weiterlesen
MIT DER EUROPAFLAGGE GEGEN POPULISTEN
Stephan Eisel fordert von den Anhängern der europäischen Einigung Bekenntnisfreude, damit die öffentliche Bühne nicht europafeindlichen Populisten überlassen wird. „MIT DER EUROPAFLAGGE GEGEN POPULISTEN“ weiterlesen