Thomas Schwarz berichtet zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung von seinen Erfahrungen mit der Stasi und der Opposition in der DDR. „RECHT UND UNRECHT“ weiterlesen
Kategorie: Recht
DAS WAHLALTER GEHÖRT ZUR VOLLJÄHRIGKEIT
Stephan Eisel hält es für einen Widerspruch, jemanden vor der Volljährigkeit die uneingeschränkte Entscheidungshoheit über das eigene Leben zu verweigern, aber zugleich mit dem Wahlrecht die volle Entscheidungsgewalt über Fragen der Gesellschaft insgesamt zu übertragen. „DAS WAHLALTER GEHÖRT ZUR VOLLJÄHRIGKEIT“ weiterlesen
DER MENSCH IST DIE SUMME SEINER DATEN
Walter Osztovics beobachtet wie die Gesundheitsversorgung zum Daten-Business wird und prognostiziert, dass die Corona-Krise das Vordringen von Big Data in der Medizin weiter beschleunigen wird. „DER MENSCH IST DIE SUMME SEINER DATEN“ weiterlesen
LEBENSSCHUTZ ALS KERN DER MENSCHENWÜRDE
Stephan Eisel wendet sich angesichts der Corona-Krise dagegen, Lebensschutz und Menschenwürde voneinander zu trennen, im Lebensschutz ein relativierbares Recht zu sehen oder in Fatalismus zu verfallen, weil der Tod zum menschlichen Leben gehört. „LEBENSSCHUTZ ALS KERN DER MENSCHENWÜRDE“ weiterlesen
70 JAHRE GRUNDGESETZ – EINE CHRISTLICHE PERSPEKTIVE
Christian Schmidt sieht in der Ausgewogenheit zwischen grundsätzlicher weltanschaulicher Neutralität und Wertegebundenheit das wesentliche Charakteristikum des Grundgesetzes. „70 JAHRE GRUNDGESETZ – EINE CHRISTLICHE PERSPEKTIVE“ weiterlesen
Oberstes Gericht einstimmig gegen Boris Johnson
In einer historischen Entscheidung hat das Oberste Gericht in Großbritannien einstimmig entschieden, dass es ungesetzlich war, dass Premierminister Johnson das Parlament suspendiert hat: „The Court is bound to conclude, therefore, that the decision to advise Her Majesty to prorogue Parliament was unlawful because it had the effect of frustrating or preventing the ability of Parliament to carry out its constitutional functions without reasonable justification.“ Hier finden Sie die vollständige Entscheidungsbegründung. „Oberstes Gericht einstimmig gegen Boris Johnson“ weiterlesen
GRUNDGESETZ UND FÖDERALES SYSTEM
Tobias Hans sieht zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes im dort verankerten Föderalismus die Verwirklichung jenes Subsidiaritätsprinzips, das der jeweils kleineren sozialen Einheit ein Höchstmaß an Autonomie zukommen lässt. „GRUNDGESETZ UND FÖDERALES SYSTEM“ weiterlesen
WISSENSCHAFTSFREIHEIT – QUO VADIS ?
Wolfgang Löwer sieht die Wissenschaftsfreiheit in Deutschland als gelebte Realität und unterstreicht, dass Wissenschaft vertrauenswürdig bleiben muss, um diesen Befund nicht zu gefährden. „WISSENSCHAFTSFREIHEIT – QUO VADIS ?“ weiterlesen
ZUR KRISE DES DEUTSCHEN FÖDERALISMUS
Bernhard Vogel sieht Deutschland auf dem Weg zum Zentralstaat und kritisiert, dass sich die lebende Verfassung zunehmend weiter von der geschriebenen Verfassung entfernt. „ZUR KRISE DES DEUTSCHEN FÖDERALISMUS“ weiterlesen
VORWÄRTS UND SCHNELL VERGESSEN ?
Hubertus Knabe sieht die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit als Zukunftskapital, weil sie hilft, den Gefahren des aktuellem Linksextremismus zu begegnen. „VORWÄRTS UND SCHNELL VERGESSEN ?“ weiterlesen