Thomas Behrens erinnert an die Gründung des Weimarer Dreiecks vor 30 Jahren und plädiert dafür, dass Deutschland stärker das mehrheitlich proeuropäische Bekenntnis in Polen aufgreift.
Den folgenden Beitrag können Sie hier ausdrucken.
Thomas Behrens
Was Polen über Deutsche denken – es geht uns mehr denn je an!
Am kommenden Sonntag feiern wir den 30. Jahrestag der Gründung des Weimarer Dreiecks. In der „Gemeinsamen Erklärung zur Zukunft Europas“[1], die die Außenminister Skubiszewski, Genscher und Dumas am 29. August 1991 unterzeichneten, hieß es, für das Gelingen zukunftsfähiger Strukturen europäischer Nachbarschaft trügen Polen, Deutsche und Franzosen maßgebliche Verantwortung. Das Zusammenwirken der drei Staaten sollte von vornherein dazu dienen, Polen sowie auch die anderen neuen Demokratien in Mittel- und Osteuropa an Europa heranzuführen.
Zu diesen Gedanken bekannte sich am 1. August auch abermals CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten zum 77. Jahrestag des Warschauer Aufstands vor Ort in der polnischen Hauptstadt. In einem Interview[1] für die große polnische Tageszeitung Rzeczpospolita unterstrich er, dass der Zusammenhalt Europas einen Schwerpunkt seiner künftigen Außenpolitik bilden werde, wobei Frankreich im Westen und Polen im Osten die starken Partner Deutschlands seien. Polen, so Laschet weiter, habe alle Möglichkeiten, in Europa, insbesondere für die mittel- und osteuropäischen Staaten, Verantwortung zu übernehmen. Dass der aussichtsreichste Anwärter für das höchste deutsche Regierungsamt dieses Zeichen in Polen, auf seiner erste Auslandsreise als Kanzlerkandidat, setzte, auf der er u. a. Staatspräsident Andrzej Duda, Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (PiS) und Senatsmarschall Tomasz Grodzki (PO) zu persönlichen Gesprächen traf, wurde in der polnischen Hauptstadt sehr positiv aufgenommen.
Doch so wichtig dieses Bekenntnis heute für die Polen ist, bedeutet es zugleich auch für die Deutschen, sich trotz – oder gerade wegen (!) – der derzeit belasteten Beziehungen zwischen Berlin und Warschau eingehender als gewöhnlich mit den Ansichten der Polen über Deutschland und die internationale Lage zu beschäftigen. Wichtige Anknüpfungspunkte liefern an dieser Stelle die kürzlich veröffentlichte Studie „Deutsch-Polnisches Barometer 2021“[2] sowie aktuelle Kommentare[3] aus Polen.
Danach bewerten die Polen – ebenso wie die Deutschen – den Zustand der deutsch-polnischen Beziehungen mehrheitlich positiv. Als „sehr gut“ bzw. „eher gut“ werden sie von 65% der Polen und 57% der Deutschen bezeichnet. Eindeutig machen die Befragten beidseits von Oder und Neiße als allüberragenden Hauptgrund dafür die konvergierenden wirtschaftlichen Interessen beider Länder aus (54% der Polen bzw. 42% der Deutschen).
Ein genauer Blick auf den Bereich Wirtschaft als Schlüsseldeterminante der positiven bilateralen Partnerschaft legt allerdings eine deutliche Diskrepanz in der gegenseitigen Wahrnehmung offen: Aus deutscher Sicht wird zwar die beachtliche wirtschaftliche Entwicklung Polens wertgeschätzt, aber den deutsch-polnischen Handelsbeziehungen wird offenkundig nicht der gleiche Stellenwert beigemessen wie dies auf polnischer Seite der Fall ist.
So ist polnischen Einschätzungen nach in Deutschland kaum jemandem bewusst, dass die vier Visegrád-Staaten (Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn) zusammengenommen ein größeres Handelsvolumen mit Deutschland aufweisen als China (287 Mrd. Euro gegenüber 213 Mrd. Euro im Jahr 2020). Schon Polen alleine belegt den fünfter Platz im Ranking der größten deutschen Handelspartner (mit 123 Mrd. Euro).[4] Während unter den Polen insoweit eine Art „Deutschland-Zentrismus“ (gepaart vielfach mit einem Mangel an Selbstvertrauen) vorherrscht, da alles, was in Deutschland geschieht, auf die Polen generell Auswirkungen hat – unabhängig davon, ob dieser Einfluss als positiv oder negativ eingeschätzt bzw. Deutschland als Hegemon oder Verbündeter betrachtet wird –, kennzeichnet Deutsche in ökonomischen Kontexten oftmals der Hang zu einer bevormundenden oder auch gönnerhaften Behandlung des östlichen Partners von oben herab.[5]
Stärker reflektieren ließe sich vor diesem Hintergrund im Rahmen der grenzüberschreitenden Wirtschaftsbeziehungen, wie sehr die Position Deutschlands als einer weltweit führenden Wirtschaftsmacht auch durch die starke und enge Partnerschaft zu Polen und Mittelosteuropa mitbegründet ist. Von Vorzügen in der Region (billige und gut ausgebildete Arbeits- und Führungskräfte, Steuervorteile, geografische und kulturelle Nähe, Berechenbarkeit) profitieren beide Länder. Die Partner westlich und östlich der Oder brauchen einander. Und infolge der Tatsache, dass die Pandemie inzwischen auch die Schwächen unserer Ökonomien aufgedeckt hat, sollte beiderseits ein Interesse daran bestehen, erstens wirtschaftspolitische Anstrengungen noch stärker zu integrieren, zweitens die europäische Wirtschaft (in Ansehung des zunehmenden Drucks globaler, insbesondere asiatischer, Märkte) resilienter und wettbewerbsfähiger zu machen und drittens strategische Fragen im Kontext heute dringlicher Transformationsprozesse, vor allem in den Bereichen Energiewende, Digitalisierung und Elektromobilität, noch nachdrücklicher als bisher in Kooperation miteinander zu lösen.[6]
Entsprechend wünschen sich zwei Drittel der Polen (64%; Deutsche zu 65%), es solle sich in den Beziehungen mit dem Nachbarn vor allem auf die Gegenwart und die Zukunft und weniger auf die Vergangenheit konzentriert werden; eine bemerkenswerte Entwicklung, lag diese Zahl in Polen vor Jahresfrist doch noch ganze 12 Prozentpunkte (!) niedriger. Tiefgreifende Einschnitte aufgrund der Pandemie aber haben auf Seiten der Polen nicht zuletzt auch hinsichtlich der bilateralen Beziehungen aktuelle Themen wie geschlossene Grenzen, unterbrochene Lieferketten, abgesagte Treffen sowie die Notwendigkeit der Suche nach gemeinschaftlichen Lösungen mit dem Nachbarn und mit der EU in den Fokus gerückt bzw. geschichtspolitische Themen deutlich verdrängt.
Das Meinungsbild zur Frage konkret bevorzugter Prioritäten innerhalb der deutsch-polnischen Zusammenarbeit allerdings zeigt nach wie vor Unterschiede auf. Anders als die Deutschen wünschen sich die Polen vor allem eine stärkere Kooperation zur Sicherung der europäischen Energieunabhängigkeit (33%), weshalb die Debatte über Nord Stream 2 mit größter Aufmerksamkeit verfolgt wird. Dies ist kaum verwunderlich, ist die Energiesicherheit für Polen doch Teil seiner sicherheitspolitischen Staatsräson. Beachtenswert – insbesondere für deutsche Beobachter – ist hingegen ein anderes Umfrageergebnis im Bereich Sicherheit: Beinahe die Hälfte der Polen (48%) zeigt sich überzeugt, dass eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben bis zu der innerhalb der NATO vereinbarten Zielvorgabe auch die polnische Sicherheit erhöhen würden. Nur noch ein Viertel der Befragten äußert an dieser Stelle historisch bedingte Bedenken. Begrüßt wird daher sehr, dass CDU-Kanzlerkandidat Laschet dieses Ziel ausdrücklich nicht in Frage stellt.
Auch sollten die Deutschen wissen, dass die Polen unter allen internationalen Akteuren der Europäischen Union zunehmend und mit Abstand das größte Vertrauen aussprechen (65%; 2019: 62%). Das Zutrauen in die USA dagegen (45%; 2019: 51%), zu China (12%; 2019: 23%) und zu Russland (7%; 2019: 18%) fällt deutlich geringer aus und nimmt zudem ab.
Ausdrücklich hingewiesen sei abschließend darauf, dass die Antworten der Polen im Rahmen des „Deutsch-Polnischen Barometers 2021“ nahezu durchgängig (und dezidiert anders als auf Seiten der deutschen Teilnehmer) eine starke Korrelation mit den Parteipräferenzen der Befragten aufweisen. Dies belegt die zunehmende Polarisierung der polnischen Gesellschaft, gespalten in Anhänger des Regierungslagers, die Deutschland und seine Politik eher kritisch sehen, und solche der Opposition (mit Ausnahme der rechten Konföderation).
Dieser letzte Aspekt sollte im Dialog mit Polen sowie in der Bewertung des Nachbarn, die in Deutschland ersichtlich stark geprägt ist durch die faktische Dominanz der zurecht kritischen Berichterstattung betreffend die Verstöße der polnischen Regierung gegen nicht verhandelbare Gemeinschaftsprinzipien wie Rechtsstaatlichkeit und Medienpluralismus, stets mitbedacht werden.
Wollen wir drei Jahrzehnte nach Gründung des Weimarer Dreiecks die Modernisierung der Europäischen Union mit Verve in die Zwanziger Jahre des neuen Jahrhunderts vorantreiben, heißt dies somit, die Grundlagen der EU selbstbewusst zu betonen und zu wahren, zugleich aber auch stets die Stimme der Demokratie und der Bürger in unserer Nachbarschaft zu hören. Im Sinne einer zwingend gebotenen Stärkung der Kohäsion und Resilienz der EU im globalen Wettbewerb gilt es daher, entgegen einer kräftezehrenden gesellschaftlichen Polarisierung aus dem mehrheitlich proeuropäischen Bekenntnis der Polen Energie zu ziehen – für innovative grenzüberschreitende Projekte und eine nachhaltige gemeinschaftliche Kooperation in Partnerschaft. Zur Entwicklung eines „Weimarer Dreiecks 2.0“ ist dies im deutsch-polnischen wie zugleich im trilateralen Rahmen heute mehr denn je erforderlich.
Thomas Behrens verstärkt seit dem 6. April 2021 als Projektkoordinator das Team des Auslandsbüros derKonrad-Adenauer-Stiftung in Warschau/Polen. Bereits zuvor war er langjährig als selbstständiger, projektbezogener Mitarbeiter für die KAS Polen, zahlreiche Partner des Auslandsbüros (Institut für Öffentliche Angelegenheiten (ISP), Zentrum für Internationale Beziehungen (CSM), Bertelmann-Stiftung, Stiftung Kreisau für Europäische Verständigung u. a.) sowie private Unternehmen tätig. Er studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg sowie Politikwissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Seine Magisterarbeit bei Prof. Dr. Gerd Langguth verfasste er 2011 zum Thema der machtpolitischen Asymmetrie in den deutsch-polnischen Beziehungen seit 1998.
[1] Armin Laschet: Ich bin bereit, Angela Merkels Rolle zu übernehmen – Interviews und Gespräche – rp.pl (zuletzt aufgerufen: 24.08.2021).
[2] Agnieszka Łada/Jacek Kucharczyk: Polen und Deutsche im gemeinsamen Europa. Deutsch-Polnisches Barometer 2021, ein Projekt der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen, des Instituts für Öffentliche Angelegenheiten, des Deutschen Polen-Instituts und der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, Warschau 2021, abrufbar unter: https://www.kas.de/documents/279510/11260078/Deutsch-Polnisches+Barometer+2021.pdf/eb26943d-c6d2-0084-61c3-4069356d08ee?version=1.0&t=1622043314087 (zuletzt aufgerufen: 24.08.2021).
[3] Vgl. etwa Janusz Reiter, polnischer Botschafter a. D. in Deutschland und den USA, in der Online-Debatte: Poland/Germany – how to build the future?, 20.04.2021, Zentrum für Internationale Beziehungen (CSM)/Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen (Hg.), abrufbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=6Y3bC1JxPUY (zuletzt aufgerufen: 24.08.2021); Sławomir Sierakowski, Der vergessene Osten, in: IP 4/2021, DGAP Berlin 2021, S. 30ff.
[4] Vgl. Sierakowski, Osten, a.a.O., S. 30
[5] Vgl. Reiter, Poland/Germany, a.a.O.
[6] Vgl. ebd.