Kurzmitteilung

Zum Ergebnis der Europawahl 2019

Wichtigstes Ergebnis der Europawahl vom 26. Mai 2019 ist es, dass die pro-europäischen Parteien mit mehr als zwei Drittel der Stimmen ein klares Votum der Bürger erhalten haben. Wer diese Wahl als europäische Wahl ernst nimmt, sollte auch nach Meinung des kreuz-und-quer.de-Chefredakteurs in der Analyse nicht die nationale Betrachtung zum Maßstab machen.

Die detaillierten Einzelergebnisse in allen EU-Ländern finden Sie hier.

In der Verteilung der 751 Sitze bleiben die Europäische Volkspartei (EVP 179) und die Sozialdemokraten (S&D 150) trotz ihrer Stimmverluste die stärksten Fraktionen. Die Liberalen (ALDE+R 107) haben sdank der Unterstützung der Partei des französischen Präsidenten Macron Platz 3 erobert. Die Grünen (70) haben sich auf Platz 4 verbessert.

Erst danach kommen die drei europafeindlichen Parteienbündnisse mit jeweils 58 bzw. 56 Sitzen und die Fraktion der Links-Sozialisten und Kommunisten (38). Mit dem Ausscheiden der Briten, wird der anti-europäische Block 33 Sitze verlieren, die Liberalen 16 sowie die Sozialdemokraten und Grünen jeweils 11. Damit wird die Führungsrolle der EVP noch deutlich werden. Bemerkenswert ist übrigens, dass in Großbritannien die pro-Europäer mehr Sitze erhalten haben als die Anti-Europäer.

Die EVP hat in 14 Ländern Sitze verloren, am stärksten in Frankreich (- 13), Italien (-5) und Deutschland, in 5 Ländern Sitze gewonnen (Griechenland +4, Österreich + 2, Schweden + 2, Rumänien und Zypern jeweils +1) und konnte in 9 Ländern ihr Ergebnis halten. In Großbritannien hat sie keine Mitgliedspartei, in Ungarn ist die EVP-Mitgliedspartei suspendiert.

Entscheidend wird jetzt sein, dass die Pro-Europäer im Parlament sich einig bleiben, den Kommissionpräsidenten entsprechend dem Wählervotum zu besetzen. Wenn man das Wahlergebnis ernst nimmt, kommt dafür nur der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber in Frage.

 

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