US-VORWAHLEN: GEWINNT TRUMP ?

Lars Hänsel befasst sich zu Beginn des amerikanischen Wahlkampfs mit dem Phänomen Donald Trump und hält das Rennen um das Weiße Haus noch für völlig offen.

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Lars Hänsel

US-Vorwahlen: Gewinnt Trump?

Sind die Amerikaner jetzt ganz verrückt geworden? Mit Donald Trump führt weiterhin einer die meisten Umfragen, der mit markigen Sprüchen auf sich aufmerksam macht – nicht einer, den man sich als Präsident der Supermacht USA vorstellen kann. Trump’s Sprüche sind nicht selten rassistisch und haben längst den Boden der amerikanischen Verfassung verlassen. Schon seit Be­ginn seiner Kandidatur wurde ihm vorausgesagt, dass er damit nicht weit kommen und seiner Kampagne schnell die Luft ausgehen würde. Weit gefehlt. Was ist sein Geheimnis? Und hat er – die anderen republikanischen Kandidaten in Umfragen weit hinter sich lassend – die Nominie­rung schon so gut wie in der Tasche und ist auf dem Weg ins Weiße Haus? Natürlich nicht. Der Wahlkampf hat verschiedene Phasen, in welchen unterschiedliche Qualitäten zählen. Die bishe­rige Phase hat er klar gewonnen. Ab jetzt gelten aber andere Regeln.

Die erste Phase war die der Vorstellung der Kandidaten. Auf demokratischer Seite hat sich ein sehr kleines Feld konsolidiert. Nennenswert neben Hillary Clinton, welche schon einmal we­gen eines Skandals um die Benutzung privater Server für offiziellen Email-Verkehr fast abge­schrieben galt und sich nun wieder gefangen hat, der Senator aus Vermont, Bernie Sanders. San­ders hat überraschender Weise viel Unterstützung, obwohl er sich selbst als „Sozialist“ bezeich­net – Reizwort für viele Amerikaner. Clinton und Sanders sind alles andere als repräsentativ für die demographische Entwicklung der USA, in welcher der Anteil der weißen Bevölkerung rück­läufig ist.

Spannender und durchaus bunter ist das Feld, welches zunächst bei den Republikanern antrat. Von zwei Senatoren mit kubanischen Wurzeln (Marco Rubio und Ted Cruz), über einen indisch­stämmigen Governeur (Bobby Jindal), einen erfolgreichen afroamerikanischen Neurologen (Dr. Ben Carson), eine erfolgreiche Geschäftsfrau (Carly Fiorina) bis hin zu Donald Trump, dem Immo­bilienmogul. Die politische Bandbreite ist zudem enorm. Und alle reden nur von Trump – warum?

Bis jetzt ging es darum, bekannt zu werden. Es zählt Authentizität, nicht politischer Tiefgang. Um bekannt zu werden braucht man normalerweise viel Geld für Präsenz in den Medien und ein gu­tes Team an der Basis. Donald Trump hat ein anderes Geschäftsmodell gewählt: Unterhaltung des Volkes durch das Auslösen von Kontroversen. Dafür brauchte er kein Geld – er hat in der Tat bisher kaum etwas im Wahlkampf ausgegeben. Starke Sprüche in politisch sensiblen Themen brachten ihm die kostenlose Aufmerksamkeit aller Medien. Alle reden (nur) über ihn. Das beste für ihn sind Angriffe auf ihn, da kann er besonders gut zurück schlagen. Das schlimmste, was Do­nald Trump passieren kann wäre jedoch, langweilig zu werden und nicht mehr wahrgenommen zu werden. Deshalb produziert er weiter Kontroversen.

Warum hat ihm das bisher nicht geschadet? Dafür gibt es eine Reihe von Gründen. Das wichtigs­te ist wohl, dass es einen weitreichenden Vertrauensverlust in gesellschaftliche Institutionen gibt. Der Kongress ist seit Jahren dysfunktional und liegt bei einer Zustimmungsrate von knapp 10%. Auch Präsident Obama hat viele enttäuscht. Er hat seine Versprechen nicht halten können – etwa das Land wieder zusammen zu bringen und Gräben zu überwinden. Für viele hat er das Gegenteil getan. In Sicherheitsfragen wird er als unentschlossen und schwach gesehen. Dass Obama den Eindruck erweckt hatte, dass der weltweite Terror von Al Qaida bis IS im Griff sei, während derzeit die subjektive Wahrnehmung terroristischer Bedrohung die höchste seit 9/11 ist, zeigt vielen, dass Politiker nicht die Wahrheit sagen.  Dann: die um sich greifende „political correctness“ in der Öffentlichkeit, besonders auch an Universitäten. Viele trauen sich nicht, Pro­bleme offen anzusprechen. Gleichzeitig glauben zwei Drittel, dass sich das Land in die falsche Richtung entwickelt. Der „American Dream“ ist für mehr als die Hälfte ausgeträumt: sie glauben nicht, dass es ihren Kindern besser gehen wird als ihnen.

Und nun kommt einer wie Trump: „Making America great again!“ Er spricht vieles an, wo viele Menschen das Gefühl haben, dass da etwas im Argen liegt, ohne dass es die Politik offen angeht: Immigration, Terror, wachsende –rivalen der USA wie China, Globalisierung etc. Trump hat da­mit nicht nur republikanische Unterstützer gewonnen, sondern auch demokratische Wähler. – Mit seinem Vorschlag, Muslime nicht mehr ins Land zu lassen, hat er nun jedoch übertrieben und eine Mehrheit folgt ihm darin nicht. Wie sonst nie zuvor hat er zudem Republikaner gegen sich geeint. Ob ihm das mittelfristig schadet, wird man sehen.

In dieser Phase spielen auch die TV-Debatten eine besondere Rolle bei der Bekanntmachung der Kandidaten. Allerdings bleibt da pro Kandidat – bei 15 auf der Bühne! – nur äußerst wenig Zeit. Was da zählt, ist Showtalent – wiederum keine tiefgründigen politischen Argumente.

In dieser ersten Phase ist Trump der Gewinner, das steht außer Frage. Für die anderen war wich­tig (finanziell) durchzuhalten. Bobby Jindal und Scott Walker haben die erste Runde nicht ge­schafft. Aber wie geht es weiter? Eines ist klar: mit nationalen Umfragen wird man nicht Präsi­dent. Jetzt kommt die zweite Phase: die Vorwahlen, an deren Ende die Nominierung durch die Partei steht. Eines ist jetzt schon klar: das Feld der Kandidaten wird sich dramatisch reduzieren. Eine Unterstützung von 30% der republikanischen Wähler, welche Trump jetzt in Umfragen hat, sieht in einem Feld mit 15 Kandidaten anders aus, als mit 3-4 Kandidaten. Die spannende Frage ist, was mit den anderen 60% passiert.

In der Phase der Vorwahlen hat der die besten Chancen, wer die besonders engagierten republi­kanischen und demokratischen Wähler in den jeweiligen Staaten gewinnt. Das ist je nach politi­scher Ausrichtung der beteiligten Wählerschaft in den Staaten unterschiedlich. Die ersten Vor­wahlen zählen dabei besonders viel – nicht weil die Staaten wie Iowa, New Hampshire oder South Carolina so groß wären. Aber hier kann sich eine entscheidende Dynamik entwickeln, die dann nur schwer zu ändern ist. Traditionell hat deshalb jeder am Ende erfolgreiche Präsident­schaftskandidat einen dieser Staaten gewonnen.

Der erste Staat, in welchem Vorwahlen stattfinden, werden Sen Ted Cruz gute Chancen ausge­rechnet. Er gilt konservativ, auch in sozialen Fragen. In Iowa entscheiden auch stark evangelikale Gruppen mit, die Trump wenig anspricht. Sie unterstützen bislang Ben Carson, dessen Umfrage­werte stetig nach unten gehen. Die evangelikale Unterstützung Carsons dürfte Trump kaum für sich gewinnen können. Wir werden sehen, was es für Trump (als den selbsternannten Gewinner schlechthin!) bedeutet, wenn er gerade die erste Vorwahl nicht gewinnt.

Es ist natürlich nicht ausgeschlossen, dass Trump auch in den Vorwahlen weiter vorankommt. Schon sprechen die Medien von einer „brokered convention“, wo der Entscheid letztlich nicht bereits bei den Vorwahlen getroffen wird, sondern erst beim Nominierungsparteitag Ende Juli – ein unterhaltsames Fest für die sensationshungrige Presse, weshalb schon jetzt viel über eine „brokered convention“ geschrieben wird.  Dahin ist es noch ein langer Weg und es gilt erst einmal genau zu beobachten, wie sich die Vorwahlen entwickeln.

Nach derzeitigem Stand sieht es nach einem Dreikampf aus: zwischen Trump, Cruz und Rubio. Cruz wäre dabei ein „Trump light“, den diejenigen unterstützen könnten, denen Trump zu weit geht und die zudem religiös sind. Rubio wäre dabei der Kandidat, der außerdem von mode­rateren Republikanern und vom republikanischen Establishment unterstützt würde. Diese Rolle wurde eigentlich Jeb Bush zugeschrieben, dessen Umfragewerte am Boden liegen – trotz massi­vem finanzieller Einsatz. Die Frage ist, wie lang er sich in den Vorwahlen halten kann, vor allem um weitere Unterstützung der Sponsoren zu bekommen. – Rubio gilt zudem in diesem Trio (mit Trumo und Cruz) als am ehesten auch am Ende von den unabhängigen Wählern als wählbar.

Nach der Nominierung im kommenden Sommer beginnt der eigentliche Wahlkampf der beiden dann nominierten Kandidaten. Dabei ist jetzt schon klar, wer gewinnen wird: nämlich derjenige Kandidat, der 1. die eigene Basis am besten mobilisiert, und 2. die unabhängigen Wähler in der Mitte ansprechen kann. Trump kann allenfalls mobilisieren – derzeit um die 30% der republikani­schen Wähler, als möglicher Kandidat der Republikaner wohl auch etwas mehr. Was ihm sicher schwer fallen dürfte, ist die Unabhängigen anzusprechen. Das US-Wahlsystem favorisiert letzt­lich moderate Kandidaten und nicht die Extreme. Auch das ist ein Grund, warum man nicht nur auf Trump schauen sollte, sondern bei den Republikanern auch weniger extreme  Kandidaten wie Rubio genau beobachten und sich weiterhin für ganz neue Entwicklungen offen halten soll­te. Um diese Zeit im vergangenen Präsidentschaftswahlkampf war „Pizza-Bäcker“ Herman Cain der Frontrunner. Und wer hatte Anfang 2008 den jungen Senator Barack Obama auf dem Radar?

Dr. Lars Hänsel (1967) leitet seit 2011 das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Washington DC mit Zuständigkeit für die USA und Kanada. Nach dem Studium der evangelischen Theologie ab 1988 in Leipzig, Tübingen und Jerusalem vertrat er für viele Jahre die Konrad-Adenauer-Stiftung in Israel.