Henrik Uterwedde sieht in der Unterschiedlichkeit der Partner Frankreich und Deutschland ihre Stärke für Europa
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Henrik Uterwedde
Deutsch-französische Partnerschaft für Europa
Manchmal nervig, weiterhin notwendig
Die deutsch-französische Zusammenarbeit in Europa löst oft zwiespältige, ja gegensätzliche Gefühle aus. Da ist zum eine die oft beschworene Saga der „Versöhnung über den Gräbern“, die aus ehemaligen Feinden Partner und Freunde hat werden lassen, der Pioniere der Aussöhnung und Väter des Elysée-Vertrags von 1963, Konrad Adenauer und Charles de Gaulle, sowie der Rolle beider Länder als „Motor der europäischen Union“. Wegweisende europäische Fortschritte wie die Errichtung des EU-Binnenmarktes, der Aufwertung des Europäischen Parlaments und der Schaffung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion wären ohne die Initiative, enge Abstimmung und Zusammenarbeit beider Länder nicht zustande gekommen. Da sind aber auch immer wieder die Zeiten der Uneinigkeit und der oft harten Auseinandersetzungen, die diese Zusammenarbeit immer begleitet haben: von den Konflikten der 1960er Jahre um die politische Union, den Freihandel oder das Verhältnis zu den USA über tiefe wirtschaftspolitische Divergenzen seit den 1980er Jahren bis hin zu den harten Kontroversen über die Zukunft der Währungsunion seit der griechischen Staatsschuldenkrise 2010.
Gerade diese jüngsten Auseinandersetzungen sind häufig durch schrille öffentliche Begleittöne verstärkt worden. Da unterstellte man in Frankreich der Bundesregierung Hegemoniestreben, geißelte ihr Insistieren auf die Einhaltung der europäischen Stabilitätsregeln als unsoziale „Austeritätspolitik“ und warf dem deutschen Wirtschaftsmodell Egoismus vor, weil es mit seiner moderaten Lohnentwicklung und seinen immensen Exportüberschüssen seinen Wohlstand auf Kosten der Nachbarländer verfolge. Umgekehrt kritisierte man hierzulande gerne die Pariser Großmannssucht („Grande nation“), bemängelte den fehlenden Willen zur Schuldenreduzierung und warf der Regierung Reformunfähigkeit vor; dazu kommt der Verdacht, Frankreich wolle im Verein mit anderen EU-Ländern klammheimlich die Stabilitätsregeln der Währungsunion aufweichen.
In solchen Zeiten werden oft Stimmen laut, die die enge deutsch-französische Partnerschaft für ein Relikt aus fernen Zeiten halten: nützlich in der Vergangenheit, heute aber überflüssig. Überhaupt: welche Anmaßung, zu zweit den Ton angeben zu wollen im Europa der 28! Andere halten Frankreich aufgrund seiner Wirtschaftsschwäche für einen ungeeigneten Partner und sehen keine Gemeinsamkeiten zwischen beiden Ländern mehr. Schon 1998 befand der damalige Herausgeber des „Spiegel“, Rudolf Augstein, um seine Skepsis gegenüber der Währungsunion zu untermauern: „Deutschland und Frankreich haben kein gemeinsames Wirtschafts- und Sozialdenken. Sie werden es auch im Jahre 2010 nicht haben.“ 2010 ist längst vorüber, und hatte Augstein nicht recht angesichts der erwähnten Dauerquerelen um den Euro?
Nein, Augstein hatte nicht recht. Wer immer nur die Unterschiede sehen will, offenbart ein statisches Denken und übersieht die Annäherungen zwischen unseren Ländern, die sich allmählich im Zuge der europäischen Integration ergeben haben. Wer erinnert sich noch an die Abgründe zwischen de Gaulle und Adenauer, zwischen dem „europäischen Europa“ des Generals und dem proatlantischen Kurs in der Bundesrepublik, oder zwischen dem „Europa der Vaterländer“ und der deutschen Sehnsucht nach einem föderalen Europa? Grabenkriege, der 1960er Jahre, die heute nur noch historische Reminiszenzen sind. Auch in der Wirtschaftspolitik haben sich Konvergenzen ergeben. Frankreich hat seit den 1980er Jahren Abschied genommen von seinem Staats-Kapitalismus und seiner inflationsfördernden Wachstumspolitik um jeden Preis, und hat in jüngster Zeit den Wert geordneter öffentlicher Finanzen anerkannt und die Reduzierung der Defizite beschlossen. Natürlich bleiben Unterschiede, aber diese sind aber keine unvereinbaren Gegensätze mehr und betreffen nicht das Ziel, sondern den Weg dahin. Stabilität oder Wachstum, Markt oder Staat, Angebots- oder Nachfragepolitik: Die Akzente werden in beiden Ländern oft anders gesetzt, aber im Kern sind dies Auseinandersetzungen, die in jeder Demokratie stattfinden, wenn um die beste Politik gestritten wird. Das heißt aber auch: Kompromisse sind natürlich möglich zwischen diesen Positionen.
Immer wenn sie dies erkennen und ihre Verantwortung für den Zusammenhalt Europas wahrnehmen, sind Deutschland und Frankreich in der Lage, Brücken zwischen unterschiedlichen Positionen zu schlagen und konstruktive Kompromisse auszuarbeiten. Dies gilt auch und gerade für die Bewältigung der Eurokrise seit 2010. Hier wird die Grundregel der deutsch-französischen Sonderrolle in Europa sichtbar: Beide Länder verkörpern unterschiedliche Traditionen und Sichtweisen, aber sie haben den politischen Willen und die Fähigkeit entwickelt, diese Unterschiede durch beharrliche gemeinsame Arbeit zu überwinden und damit europäische Kompromisse zu ermöglichen. Und ein weiteres: Weder Frankreich noch Deutschland kann alleine den Weg der EU oder der Eurozone vorgeben. Erst aus ihren gemeinsamen Initiativen und Vorschlägen erwächst die Legitimität zum leadership in Europa.
Die jüngste Initiative von Angela Merkel und François Hollande im Ukraine-Konflikt unterstreicht dies Argument. Da haben sich zwei politische Führer seit 2012 zunächst misstrauisch beäugt und auch manchen Strauß ausgefochten. Aber nach dem blutigen Charlie-Hebdo-Attentat war die deutsche Solidarität ebenso spontan wie selbstverständlich. Und wenig später unternahmen es beide Regierungschefs, in dem ebenso gefährlichen wie verfahrenen Konflikt um die Ukraine gemeinsam mit den Konfliktbeteiligten um Lösungswege zu ringen. Wir wissen nicht, ob sie damit Erfolg haben werden. Dennoch: Allein diese Initiative ist ein Dementi für alle Zweifler und Nörgler, die die deutsch-französische Kooperation für überholt oder überflüssig halten. Wer sonst hätte denn handeln sollen? Europa braucht die deutsch-französische Kooperation, heute mehr denn je.
Prof. Dr. habil Henrik Uterwedde (1948) ist Forscher am Deutsch-Französischen Institut in Ludwigsburg, dessen stellvertretender Direktor er bis 2014 war. Zahlreiche Publikationen zur deutschen und französischen Wirtschaftspolitik sowie zur deutsch-französischen Zusammenarbeit in Europa.