Daniel Caspary MdEP unterstreicht, dass Europas Stärke liegt mehr denn je im gemeinsamen Miteinander und nicht in egoistischen Nationalismen liegen muss.
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Daniel Caspary
Was Europa aus Corona lernen muss
Im Dezember 2019 brach in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan das neuartige Coronavirus aus. Ende März – nur drei Monaten später – hatte sich das Virus auf der ganzen Welt ausgebreitet. Aus der Epidemie ist eine Pandemie geworden. Insgesamt gibt es nun über 5 Millionen bestätigte Fälle in 188 Ländern – davon 180.338 in Deutschland (Stand: 25. Mai 2020). Die gegenwärtige Krise ist mit keiner Krise zuvor in der Geschichte der Europäischen Union vergleichbar. Kein Mensch, kein Arbeitsplatz und kein Unternehmen bleiben von diesem globalen Schock verschont. Während unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften langsam ihren Weg aus den strengen Einschränkungen der letzten Zeit finden, sind wir weiterhin mit außerordentlichen Unsicherheiten konfrontiert. Unser Ziel indes ist klar: Europa wird diese Krise geeint bewältigen und wir werden gestärkt aus ihr hervorgehen. Täglich werde ich gefragt, welchen Beitrag die EU leistet, um die Folgen abzufedern. Folgen abzufedern und Solidarität zu zeigen heißt massive Hilfen schnell zu ermöglichen und gemeinsam den Wiederaufbau der Wirtschaft in ganz Europa zu organisieren.
Forschung ist die beste Medizin
Um die Übertragung des Virus zu begrenzen, hat die EU ihre Außengrenzen für nicht notwendige Reisen geschlossen. Seit Beginn des sogenannten „Lockdowns“ hat die EU mehr als 10.000 Europäer, die durch den Coronavirus-Ausbruch auf der ganzen Welt gestrandet waren, zurückführen können. Unsere Hauptpriorität ist es nun, die Ansteckungskurve flach zu halten und unseren Gesundheitssystemen, dem medizinischen Personal und anderen Helfern Zeit und Ressourcen zu geben. Dazu unterstützt die EU beispielsweise mit ihrem Forschungsprogramm Horizont 2020 insgesamt 18 Forschungsprojekte und 140 Teams in ganz Europa, um rasch einen Impfstoff gegen Covid-19 zu entwickeln.
Gemeinsam Kräfte bündeln
Doch Gelder müssen in diesen Zeiten nicht nur in die Forschung fließen, sondern auch weiterhin in die Wirtschaft, um die negativen Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich zu halten. Dafür setzt die EU auf verschiedene Instrumente, die parallel wirken:
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) verschafft den Mitgliedstaaten auf unkomplizierte Weise Zahlungsfähigkeit, indem zeitlich begrenzte Kredithilfen bereitgestellt werden. Anstatt am freien Finanzmarkt Kredite zu überteuerten Konditionen aufzunehmen, können die von der Krise am stärksten betroffenen Staaten damit bezahlbare Kredite zu günstigen Konditionen erhalten. Der ESM knüpft damit an seinen erfolgreichen ersten Einsatz in der „Eurokrise“ an.
Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt Finanzmittel in Höhe von 25 Mrd. € bereit, die insbesondere kleinen und mittelständischen Betrieben zugutekommen. Sie flankiert die Maßnahmen, welche die Mitgliedstaaten bereits vielfach individuell ergriffen haben. Die EIB ist damit eine zentrale Stütze der europäischen Wirtschaft.
Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU (EU-Haushalt) wird die Überwindung der Corona-Krisenfolgen priorisieren und durch die Neuausrichtung der Strukturmittel seine unterstützende Wirkung entfalten.
In Anlehnung an das deutsche Vorbild des Kurzarbeitergeldes stellt das „SURE“-Instrument zeitlich befristet bis zu 100 Mrd. € bereit, um die Auswirkungen der Krise für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abzumildern.
Deutsch-französische Initiative
Deutschland und Frankreich bekennen sich, ohne Wenn und Aber, zu Ihrer Verantwortung gegenüber der EU und werden gemeinsam helfen, den Weg aus der Krise zu ebnen. Aus diesem Grund schlagen beide Länder eine strategisch positionierte europäische Gesundheitsindustrie vor, welche die europäische Dimension des Gesundheitswesens, unter uneingeschränkter Achtung der Verantwortung der Mitgliedstaaten für Ihre eigenen Gesundheits- und Sozialsysteme, auf eine neue Stufe hebt und Abhängigkeiten der EU reduziert. Um zudem eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung zu fördern, die das Wachstum in der EU erneuert und stärkt, unterstützen Deutschland und Frankreich außerdem einen ehrgeizigen, zeitlich begrenzten und zielgerichteten Fonds zur wirtschaftlichen Erholung im Rahmen des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR), der diesen in den ersten Jahren seiner Laufzeit verstärkt.
Das ist Europa
Insbesondere die starke Integration innerhalb des Binnenmarkts ist ein Garant unseres Wohlstands. Der Neustart der europäischen Wirtschaft und ihre Anpassung an die Herausforderungen der Zukunft erfordern eine widerstandsfähige Wirtschaft, eine industrielle Basis sowie einen starken Binnenmarkt. Offene Märkte sind genauso wie freier und fairer Handel entscheidende Elemente der Lösung.
All diese Instrumente beweisen: Wenn nötig handeln wir als EU schnell, wirksam und entschieden. Das ist gelebte Solidarität, das ist Europa. Europas Stärke liegt heute − mehr denn je − im gemeinsamen Miteinander und nicht in egoistischen Nationalismen.
Daniel Caspary MdEP (1976) ist Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel (INTA). Er ist Mitglied des Präsidiums der CDU Deutschland und stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg.